2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
Massnahmen im Rahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit
(BBl 1982 III 167, BBl 1983 I 1222). BB vom 8.3.1999
über den Rahmenkredit zur verstärkten Zusammenarbeit mit
Osteuropa und den Staaten der GUS (BBl 1999 2585).
• Rückzahlung Darlehen fw 3 732 636
• Veräusserung Beteiligungen fw 190 841 985
Die Rückzahlungen aus Darlehen Ausland setzen sich wie folgt
zusammen:
• Konsolidierungsabkommen Bangladesch 38 172
• Mischkredit China I 170 000
• Mischkredit Indonesien I 2 833 334
• Mischkredit Kolumbien I 691 130
Die Veräusserung von Beteiligungen entspricht dem Wert der
Ausbuchung sämtlicher betreuten Beteiligungen (Portfolio) aus
den Büchern des SECO, die im Rahmen der Transaktionen zur
Gründung der bundeseigenen Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft
SIFEM AG vorgenommen wurde. Zum Zeitpunkt der
Budgetierung (September 2010) war der aktuellste geprüfte Wert
des Investitionsportfolios derjenige am Stichtag 31.12.2009. Da
der Verkauf jedoch zum Wert am Stichtag 31.12.2010 erfolgte,
wurde in den mit der Nachmeldung beantragten Krediten eine
Sicherheitsmarge von 30 Prozent des Portfoliowerts für eine
allfällige Wertsteigerung des Portfolios zwischen den beiden
Stichtagen eingebaut. Die Wertsteigerung traf nicht ein und
die Sicherheitsmarge wurde somit nicht benötigt. Dies erklärt
den Minderertrag von 64,7 Millionen gegenüber dem Voranschlag
2011 (vgl. auch A4200.0109 sowie E1400.0001 und
A2320.0001).
ausgaben
sach- und immaterielle anlagen, vorräte
A4100.0001 3 591 490
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 149 940
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 1 205 118
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher,
Zeitschriften fw 258
• Investition Maschinen, Apparate, Werkzeuge,
Geräte fw 291 552
• Investition Sofware (Eigenenentwicklung) fw 1 124 348
• Informatik Betrieb/Wartung LV 83 480
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 736 794
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
Minderausgaben fielen an unter der Position Personalbezüge
und Arbeitgeberbeiträge, wo nur eine Projektleiterstelle vorgesehen
und besetzt wurde. Insbesondere aufgrund des Verlaufs
zweier Projekte fiel der effektive Investitionsbedarf um weitere
rund 0,4 Millionen tiefer als veranschlagt aus. Die Steigerung
des Investitionsumfangs um rund 0,7 Millionen gegenüber der
Rechnung 2010 ist auf drei laufende mittlere IT-Projekte zurückzuführen.
darlehen und Beteiligungen osteuropäische staaten
A4200.0106 4 875 000
BG vom 24.3.2006 über die Zusammenarbeit mit den Staaten
Osteuropas (SR 974.1), Art. 1 und 10.
Gewährung eines Darlehens an die neugeschaffene SIFEM AG
für das Eingehen von Beteiligungen an verschiedenen Finanzintermediären
(z.B. Risikokapitalfonds für KMU, Garantiefonds
oder Leasinggesellschaften). Diese Mittel bezwecken die Schaffung
von Arbeitsplätzen und die Verbesserung der Lebensbedingungen
der Bevölkerung in den Ländern Osteuropas und der
GUS.
• Darlehen fw 4 875 000
Im Jahr 2011 wurde mit der SIFEM AG eine privatrechtliche Aktiengesellschaft
im Bundesbesitz geschaffen, welche die Investitionstätigkeit
im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit
verwaltet (vgl. Ausführungen zu A4200.0109).
Die Mittel aus diesem Kredit wurden dafür eingesetzt, eine ausreichende
Kapitalausstattung der Gesellschaft zu erreichen. Ab
2013 wird die Geschäftstätigkeit der SIFEM AG ausschliesslich
aus den laufenden Erträgen finanziert. Die Beiträge aus diesem
Kredit werden vom Entwicklungshilfeausschuss der OECD an
die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz angerechnet.
darlehen für schweizerische
Gesellschaft für hotelkredit
A4200.0108 100 000 000
BG vom 20.6.2003 über die Förderung der Beherbergungswirtschaft
(SR 935.12). BG vom 30.9.2011 über Massnahmen zur
Abfederung der Frankenstärke und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit.
• Darlehen fw 100 000 000
Basierend auf der vom Parlament in der Herbstsession 2011
angenommenen Botschaft des Bundesrats zum Bundesgesetz
über Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke und zur
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sowie dem Bundesbeschluss
über den Nachtrag IIa zum Voranschlag 2011 wurde das
Bundesdarlehen an die Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit
(SGH) um 100 Millionen Franken erhöht.