2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

806 Bundesamt für Strassen
Fortsetzung
Der nicht-finanzierungswirksame Anteil (nf) beinhaltet nebst
den vorerwähnten zeitlichen Abgrenzungen hauptsächlich die
Abschreibungen für Nationalstrassenbau und projektgestützten
Unterhalt (1 416 Mio.), Fahrzeuge und automatische Verkehrszähler
sowie für Software (9,8 Mio.). Die Abschreibungen Nationalstrassen
liegen um 7,1 Millionen unter dem Planwert, da die Inbetriebnahmen
der neuen Teilstücke erst im November erfolgten.
Für nicht bezogene Ferien, Überzeit und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden. Gegenüber dem
Vorjahr nimmt der Rückstellungsbedarf infolge des Personalzuwachses
(nf) um 427 041 Franken zu. Der durchschnittliche
Rückstellungsbedarf pro Vollzeitstelle hingegen verändert sich
kaum und beträgt 9 680 Franken, was einem durchschnittlichen
Guthaben von 121.2 Stunden pro Vollzeitstelle entspricht. Insgesamt
belaufen sich die Rückstellungen des ASTRA in diesem
Bereich per 31.12.2011 auf 4 363 986 Franken.
Der Anteil der bundesinternen Leistungsverrechnung (LV)
am Funktionsaufwand beinhaltet im Wesentlichen Aufwände
der beiden grossen Leistungserbringer BBL und BIT für Mieten
(5,7 Mio.), für Betrieb und Wartung der Informatiksysteme
(12,8 Mio.), für Informatikentwicklungen und -dienstleistungen
bei Informatikprojekten (3,7 Mio.) sowie für Telekommunikationsleistungen
(2,5 Mio.). Der Mehraufwand von 8,9 Millionen
gegenüber dem Planwert steht im Zusammenhang mit
der LV-Verrechnung von Leistungen des BIT für Informatik-Entwicklung,
-Betrieb und -Wartung und wurde mit finanzierungswirksamen
Kreditanteilen innerhalb des Funktionsaufwands
kompensiert.
Aufgrund von Mittelmehrbedarf im Bereich Nationalstrassen
bei den Investitionsausgaben wurden gemäss Artikel 3 Absatz
4 des Bundesbeschlusses zum Voranschlag 2011 5 Millionen zu
Lasten des Betrieblichen Unterhalts zu Gunsten Investitionen
Nationalstrassen (Kredit A8100.0001, Sach- und immaterielle
Anlagen) verschoben.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr» (siehe Band 3, Ziffer B43).
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
aufwandkredite ausserhalb des globalbudgets
allgemeine Strassenbeiträge
A6210.0137 369 500 284
Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2), Art. 34.
Aus der zweckgebundenen Mineralölsteuer sowie den Erträgen
der Nationalstrassenabgabe leitet der Bund 10 Prozent an die
Kantone weiter. Diese Beiträge sind für Strassenaufgaben zu verwenden.
98 Prozent dieses Anteils werden an alle Kantone verteilt. Die
restlichen 2 Prozent gehen an die Kantone ohne Nationalstrassen
(vgl. nachfolgende Finanzposition A6210.0139).
• Kantonsanteile fw 369 500 284
Die Beiträge je Kanton bemessen sich nach der Länge der dem
Motorfahrzeugverkehr geöffneten Strassen ohne Nationalstrassen
und den Strassenlasten.
Bis zum Auslaufen der Verkehrstrennungsmassnahmen (vgl.
Bundesamt für Verkehr, Finanzposition A4300.0119) werden die
entsprechenden Belastungen des Bundes über die allgemeinen
Strassenbeiträge kompensiert (Übergangsregelung NFA). 2011
betragen diese Ausgaben 3,9 Millionen.
Aufgrund der definitiven Erträge der Eidg. Zollverwaltung
wurde der Voranschlagswert um 3 713 516 Franken unterschritten.
Gegenüber dem Vorjahr gingen die Beiträge um 5,5 Millionen
zurück. Diese Entwicklung dürfte hauptsächlich auf den
rückläufigen Benzintourismus in Folge des starken Schweizerfrankens
zurückzuführen sein.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
kantone ohne nationalstrassen
A6210.0139 7 540 822
Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2), Art. 35.
Die Kantone, durch deren Gebiet keine Nationalstrassen führen,
erhalten jährlich Ausgleichsbeiträge in der Höhe von 2 Prozent
des Kantonsanteils an den zweckgebundenen Mineralölsteuereinnahmen
des Bundes. Diese Beiträge sind für Strassenaufgaben
zu verwenden.
Endempfänger sind Kantone ohne Nationalstrassen (AI, AR).
• Kantonsanteile fw 7 540 822
Die Beiträge je Kanton bemessen sich nach der Länge der dem
Motorfahrzeugverkehr geöffneten Strassen und den Strassenlasten
dieser Kantone.