2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...
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605 eidgenössische Steuerverwaltung<br />
Fortsetzung<br />
Die Eingänge aus den Kundenguthaben beliefen sich auf<br />
1086 Millionen; sie liegen 364 Millionen (-25,1 %) unter dem<br />
Budgetwert sowie 250 Millionen (-18,7 %) unter dem Vorjahresergebnis.<br />
Dieser Rückgang ist auf mehrere Faktoren wie die neuerliche<br />
Abnahme der auf 7,0 Milliarden geschätzten Festgelder<br />
(-9,4 %), den Einbruch der Zinssätze, die nun schon seit mehreren<br />
Jahren bei fast null Prozent liegen und schliesslich auf die<br />
Auswirkungen der Anfang 2010 eingeführten Steuerfreigrenze<br />
von 200 Franken (Unternehmenssteuerreformgesetz) zurückzuführen.<br />
Die Eingänge aus den übrigen Einnahmen lagen mit<br />
2099 Millionen 101 Millionen (-4,6 %) unter dem Voranschlag<br />
und gleichermassen unter dem Vorjahresergebnis. Dieser Rückgang<br />
ist auf die um 127 Millionen rückläufigen Dividendenzahlungen<br />
aus Kollektivanlagen (-6,4 %) zurückzuführen, wohingegen<br />
die Einnahmen aus den Lotterien um 8,4 Millionen (+5,0 %)<br />
zugenommen haben.<br />
Die Rückerstattungen beliefen sich auf 18 600 Millionen;<br />
das sind 1150 Millionen (+6,6 %) mehr als budgetiert, jedoch<br />
2742 Millionen (-12,8 %) weniger als im Vorjahr. Die Rückerstattungsquote<br />
erreichte 79,2 Prozent; der Voranschlag rechnete mit<br />
82,5 Prozent. Auf inländische Gesuche hin erstattete der Bund<br />
9809 Millionen, was einer Abnahme um 591 Millionen (-5,7 %)<br />
gegenüber dem Budget und um 2402 Millionen (-19,7 %) gegenüber<br />
dem Vorjahr entspricht. Ausländischen Antragstellern<br />
wurden 3521 Millionen zurückerstattet: Das sind 471 Millionen<br />
(+15,4 %) mehr als budgetiert und 82 Millionen (+2,4 %) mehr<br />
als im Vorjahr. Die Rückerstattungen an die Kantone beliefen<br />
sich auf 5271 Millionen. Sie lagen damit 1271 Millionen (+31,8 %)<br />
über dem Budgetwert, jedoch 422 Millionen (-7,4 %) unter dem<br />
Vorjahresergebnis. Dieses Jahr wurden Delkredere und Verluste<br />
in Höhe von 1,8 Millionen verbucht.<br />
zusätzlicher Steuerrückbehalt USa<br />
E1100.0116 11 071 534<br />
V vom 15.6.1998 zum schweizerisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommen<br />
vom 2.10.1996 (SR 672.933.61). Letzte<br />
massgebende Teilrevision: Änderung vom 1.11.2000, in Kraft<br />
seit dem 1.1.2001.<br />
Auf amerikanischen Dividenden und Zinsen durch schweizerische<br />
Finanzinstitute mit dem Status eines «Qualified Intermediary»<br />
für Rechnung von in der Schweiz ansässigen Personen erhobene<br />
Sicherheitssteuer.<br />
• Steuerrückbehalt USA fw 11 071 534<br />
Der Rohertrag belief sich bei Eingängen von 41,7 Millionen und<br />
Rückerstattungen von 30,6 Millionen auf 11,1 Millionen. Damit<br />
liegt er 4,1 Millionen (+58,2 %) über dem Budget und 1,2 Millionen<br />
(+12,6 %) über dem Vorjahreswert. Die Eingänge fallen<br />
2,7 Millionen (+6,9 %) höher aus als erwartet und liegen 1,7 Millionen<br />
(+4,2 %) über dem Vorjahresergebnis. Die Rückerstattungen<br />
fw = finanzierungswirksam<br />
nf = nicht finanzierungswirksam<br />
LV = Leistungsverrechnung<br />
<strong>Staatsrechnung</strong> Band <strong>2B</strong> | 2011<br />
06 Finanzdepartement<br />
liegen 1,4 Millionen (-4,3 %) unter dem budgetierten Wert, übertreffen<br />
jedoch das Vorjahresergebnis um 0,4 Millionen (+1,4 %).<br />
Die Rückerstattungsquote fiel dementsprechend mit 73,4 Prozent<br />
deutlich tiefer aus als erwartet (82,1 %).<br />
Stempelabgaben<br />
E1100.0117 2 861 051 099<br />
BG vom 27.6.1973 über die Stempelabgaben (StG; SR 641.10).<br />
Letzte Tarifrevision: Änderung vom 18.3.2005 betr. neue dringliche<br />
Massnahmen, in Kraft seit dem 1.1.2006.<br />
Stempelabgaben werden auf der Emission inländischer Beteiligungsrechte<br />
(insbesondere Aktien) und Obligationen, auf der<br />
Ausgabe und dem Umsatz von anderen in- und ausländischen<br />
Wertpapieren sowie auf bestimmten Versicherungsprämien<br />
erhoben.<br />
• Emissionsabgabe fw 874 432 807<br />
• Umsatzabgabe: Inländische Wertpapiere fw 191 617 657<br />
• Umsatzabgabe: Ausländische Wertpapiere fw 1 120 289 356<br />
• Prämienquittungsstempel und Übrige fw 675 323 096<br />
• Verluste und Rückstellungen -611 815<br />
Mit einem Gesamtertrag von 2861 Millionen lagen die Einnahmen<br />
aus den Stempelabgaben 111 Millionen (+4,0 %) über dem<br />
Voranschlag und 2,9 Millionen (+0,1 %) über dem Vorjahr.<br />
Der Ertrag aus den Emissionsabgaben belief sich auf 874 Millionen<br />
und überstieg damit den Budgetwert um 254 Millionen<br />
(+41,0 %) und das Vorjahresergebnis um 95 Millionen (+12,2 %).<br />
Mit 596 Millionen lagen die Eingänge aus Obligationen um<br />
251 Millionen (+72,7 %) über den Erwartungen und um 69 Millionen<br />
(+13,1 %) über dem Vorjahresergebnis. Die anhaltend<br />
niedrigen Zinssätze, die einen historischen Tiefststand erreicht<br />
haben, und ein hoher Refinanzierungsbedarf seitens der Unternehmen,<br />
insbesondere der Banken, liefern die Erklärung für<br />
diesen erneuten starken Anstieg neuer Emissionen. Firmengründungen<br />
und die Rekapitalisierung bestehender Strukturen<br />
brachten 2011 279 Millionen Emissionsabgaben ein, was gegenüber<br />
2010 einer Zunahme um 26 Millionen (+10,5 %), gegenüber<br />
dem erwarteten Resultat aber lediglich um 4 Millionen (+1,3 %)<br />
entspricht.<br />
Die Umsatzabgabe, die 45,9 Prozent der Gesamteinnahmen ausmachte,<br />
brachte mit 1312 Millionen 138 Millionen (-9,5 %) weniger<br />
ein als veranschlagt und 105 Millionen oder 7,4 Prozent<br />
weniger als ein Jahr zuvor. Obwohl die Schätzungen den Unsicherheiten<br />
im Zusammenhang mit der Finanzkrise Rechnung<br />
trugen, die das Verhalten der Investoren beeinflusst, lag das an<br />
den einzelnen Börsenmärkten behandelte Volumen deutlich<br />
unter den Erwartungen. Mit 192 Millionen lagen die Eingänge<br />
aus inländischen Papieren 8,4 Millionen (-4,2 %) unter dem<br />
Voranschlag und 40,5 Millionen (-17,4 %) unter dem Vorjahreswert.<br />
Dank den ausländischen Papieren konnten 1120 Millionen<br />
(-5,5 %) eingenommen werden; allerdings liegt dieser<br />
Betrag 130 Millionen (-10,4 %) unter dem budgetierten Wert<br />
und 65 Millionen unter dem Ergebnis von 2010.<br />
237<br />
06