2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

808 Bundesamt für kommunikation
Das Bundesamt für Kommunikation wird seit 1999 nach den
Grundsätzen von FLAG geführt. Der für 2011 gültige Leistungsauftrag
wurde vom Bundesrat für die Periode 2009–2011 erteilt.
erfolgsrechnung
Bakom
globalbudget
funktionsertrag
E5100.0001 23 989 532
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10); BG vom
24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40) und V
des UVEK vom 7.12.2007 über die Verwaltungsgebührenansätze
im Fernmeldebereich (Fernmeldegebührenverordnung UVEK;
SR 784.106.12).
• fw 23 699 881
• nf 289 651
Der Funktionsertrag ist um insgesamt rund 4,3 Millionen tiefer
als im Voranschlag. Mindererlöse von 1,5 Millionen rühren
daher, dass der vorgesehene Einzug von Übergewinnen
aus der an SWITCH ausgelagerten Verwaltung der Internetdomainnamen
wegen eines Rekurses nicht realisiert werden
konnte. Weitere Mindererlöse in Höhe von 3,2 Millionen ergaben
sich, weil verschiedene Funktionserträge zu hoch prognostiziert
worden waren. Dies rührt insbesondere daher, weil die
Auktion der Mobilfunkfrequenzen verschoben wurde, verschiedene
Zugangsverfahren nicht plangemäss durchgeführt wurden
und auf Basis der durchgeführten Bedürfnisabklärungen letztlich
nur 3 von 10 vorgesehenen DAB-Veranstalterkonzessionen
erteilt werden konnten.
Für nicht bezogene Ferien-, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden. Es wurden diesbezügliche
Rückstellungen in Höhe von rund 289 000 Franken
aufgelöst. Gegenüber dem Vorjahr nimmt der Rückstellungsbedarf
somit um gesamthaft 288 851 Franken ab. Der durchschnittliche
Rückstellungsbedarf pro Vollzeitstelle ist um 1 182 Franken
auf 7 605 Franken zurückgegangen, was einem durchschnittlichen
Guthaben von 103,4 Stunden pro Vollzeitstelle entspricht.
Insgesamt belaufen sich die Rückstellungen in diesem Bereich
per 31.12.2011 auf 1 916 733 Franken.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
erträge ausserhalb des globalbudgets
konzessionsabgaben programmveranstalter
E5200.0100 2 836 708
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 22.
• Radio und Fernsehen fw 2 836 708
Konzessionsabgabe konzessionierter Veranstalter schweizerischer
Programme zur sektorspezifischen Finanzierung der Medienforschung,
der Programmarchivierung und neuer Technologien
für die Errichtung von Sendernetzen.
Die Abgabe beträgt pro Kalenderjahr 0,5 Prozent der
500 000 Franken übersteigenden Bruttoeinnahmen der Veranstalter
aus Werbung und Sponsoring.
Die Erträge fielen um rund 0,4 Millionen höher aus als budgetiert,
weil vor allem die Werbeeinnahmen der SRG, aber auch
der lokalen Medienveranstalter zugenommen haben und somit
deren Abgaben gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds «Medienforschung,
Rundfunktechnologien, Programmarchivierung»,
siehe Band 3, Ziffer B41.
funkkonzessionsgebühren
E5200.0103 27 014 596
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10), Art. 39.
und V vom 7.12.2007 über die Gebühren im Fernmeldebereich
(GebV-FMG; SR 784.106).
• Andere übrige Erträge aus Regalien
und Konzessionen fw 25 898 710
• Andere übrige Erträge aus Regalien
und Konzessionen nf 1 115 885
Regalgebühren für die an die Funkkonzessionäre übertragenen
Nutzungsrechte am Frequenzspektrum.
Der Ertrag aus Funkkonzessionsgebühren ist 3,7 Millionen höher
als im Voranschlag. Davon betragen Mehreinnahmen aus den
Konzessionen für den Mobilfunk 2,1 Millionen, für den Richtfunk
1,1 Millionen und für verschieden anderen Funkkonzessionsarten
rund 0,5 Millionen.
Die nicht finanzierungswirksamen Erträge von 1,1 Millionen
stammen aus Abgrenzungen von Funkkonzessionen, welche
2007 erteilt wurden und eine Laufzeit von 10 Jahren haben.