2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

401 Generalsekretariat ejpd
Fortsetzung
Im Rahmen des NK I/2011 wurde die Übertragung des Kreditrests
2010 in der Höhe von 8,3 Millionen Franken genehmigt, da diese
für die fristgerechte Umsetzung der EU-Vorgaben notwendig
gewesen wäre. Im Verlauf der zweiten Jahreshälfte 2011 zeichnete
es sich jedoch ab, dass die EU weiterhin Probleme betreffend
der Weiterentwicklungen des Schengener Informationssystems
(SIS) II sowie des Visa Informationssystems (VIS) hatte, was
eine weitere Verzögerung für die Einführung der neuen Systeme
seitens EU mit sich brachte. Aufgrund dieser Verzögerungen verschoben
sich ebenfalls die nationalen Aktivitäten in zeitlicher
Hinsicht nach hinten. Diese zeitliche Verschiebung führte im
2011 zu einem Minderbedarf.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit «Programm
Umsetzung Schengen/Dublin» (BB vom 19.12.2007 und
16.12.2008), V0156.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
iKt-investitionen infrastruktur
A4100.0132 4 113 504
Globalkredit gemäss Finanzhaushaltverordnung vom 5.4.2006
(FHV; SR 611.01) Art. 20 Abs. 3, departementale IT-Reserve.
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 1 581 872
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 2 531 632
Zentrale Mitteleinstellung für Informatikprojekte der Verwaltungseinheiten
des EJPD, bei welchen die an den Leistungserbringer
zu transferierenden Anteile für Hard- und Software-
Investitionen noch nicht klar sind.
Die eingestellten Mittel für Informatikprojekte der Verwaltungseinheiten
des EJPD wurden im Haushaltsjahr an das Bundesamt
für Polizei (fedpol) und die Eidg. Spielbankenkommission abgetreten.
Minderbedarf gegenüber dem Voranschlag 2011, da die
Informatikreserve EJPD für die Finanzierung von unvorhergesehenen
Projekten des EJPD nicht vollständig beansprucht wurde.
Zudem wurden die im Projekt HP-Nonstop eingestellten Mittel
nicht vollumfänglich verwendet, weil durch Verzögerungen in
der Voranalyse gewisse Tätigkeiten erst später gestartet werden
können.
Verpflichtungskredit V0199.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
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