2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
darlehen und Beteiligungen entwicklungsländer
A4200.0109 440 443 770
BG vom 19.3.1976 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit
und humanitäre Hilfe (SR 974.0), Art. 9 Abs. 1.
Beteiligung des Bundes an der neugeschaffenen SIFEM AG sowie
Gewährung eines Darlehens für das Eingehen von Beteiligungen
an verschiedenen Finanzintermediären (z.B. Risikokapitalfonds
für KMU, Garantiefonds oder Leasinggesellschaften). Diese Mittel
bezwecken die Beteiligung des Bundes an der SIFEM AG sowie
die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verbesserung der
Lebensbedingungen der Bevölkerung in Entwicklungsländern.
• Darlehen fw 339 831 517
• Beteiligungen fw 100 612 253
Seit 2005 wird das Portfolio der Darlehen und Beteiligungen
durch den Swiss Investment Fund for Emerging Markets (SIFEM)
verwaltet. Die Darlehensrückerstattungen und die Beteiligungen
werden reinvestiert.
Am 15. August 2011 hat der Bund die Aktien der SIFEM AG, welche
bis dahin privat gehalten wurden, erworben. Im Anschluss
an den Kauf wurde die Aktiengesellschaft mit dem für die Erfüllung
ihrer Aufgaben erforderlichen Kapital ausgestattet. Die mit
dieser Institutionalisierung verbundenen Ausgaben setzten sich
wie folgt zusammen:
• Erwerb Beteiligung SIFEM AG 662 253
• Nachliberierung Aktienkapital SIFEM AG 50 000
• Erhöhung Aktienkapital SIFEM AG 99 900 000
• Total Beteiligungen 100 612 253
• Gewährung Darlehen an die SIFEM AG 314 969 018
• Zusätzliches Darlehen SIFEM AG 24 862 500
• Total Darlehen 339 831 518
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
Die notwendigen Kredite für die vorangehend beschriebene
Umsetzung wurden durch eine Nachmeldung an die Finanzkommissionen
der eidg. Räte zum Budgetvoranschlag 2011 von
maximal 480,25 Millionen eingeholt. Zum Zeitpunkt der Budgetierung
(September 2010) war der aktuellste geprüfte Wert des
Investitionsportfolios derjenige am Stichtag 31.12.2009. Da der
Verkauf jedoch rückwirkend zum Wert am Stichtag 31.12.2010
erfolgte, wurde in den mit der Nachmeldung beantragten Krediten
eine Sicherheitsmarge von 30 Prozent des Portfoliowerts für
eine allfällige Wertsteigerung des Portfolios zwischen den beiden
Stichtagen eingebaut. Die Wertsteigerung traf nicht ein und
die Sicherheitsmarge wurde somit nicht benötigt. Dies erklärt
den Minderaufwand von 64,7 Millionen gegenüber dem Voranschlag
(vgl. auch Begründungen zu den Krediten E1400.0001,
A2320.0001 und E3200.0103).
Nebst den Mitteln für den Erwerb der SIFEM AG, der Nachliberierung
und Erhöhung des Aktienkapitals und der Gewährung des
Darlehens zum Eingehen von Beteiligungen (welchen entsprechende
Einnahmen gegenüberstanden), wurde ein zusätzliches
Darlehen (24,9 Mio.) gewährt. Diese Mittel wurden dafür eingesetzt,
eine ausreichende Kapitalausstattung der Gesellschaft
zu erreichen und werden vom Entwicklungshilfeausschuss der
OECD an die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz
angerechnet. Ab 2013 wird die Geschäftstätigkeit der SIFEM AG
ausschliesslich aus den laufenden Erträgen finanziert.
Verpflichtungskredit «Wirtschafts-/handelspolitische int. Entwicklungszusammenarbeit»
(BB vom 10.12.1996), V0076.03,
siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Wirtschafts-/handelspolitische int. Entwicklungszusammenarbeit»
(BB vom 4.6.2003), V0076.04,
siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Wirtschafts-/handelspolitische int. Entwicklungszusammenarbeit»
(BB vom 8.12.2008/28.2.2011),
V0076.05, siehe Band 2A, Ziffer 9.
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