2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

806 Bundesamt für Strassen
Fortsetzung
Aufgrund der definitiven Erträge der Eidg. Zollverwaltung
wurde der Voranschlagswert um 75 778 Franken unterschritten.
Auch bei dieser Finanzposition wirkt sich die Kompensation der
Verkehrstrennungsmassnahmen aus (vgl. Begründung unter
A6210.0137).
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
polizeiliche kontrollen des Schwerverkehrs
A6210.0141 24 055 643
Strassenverkehrsgesetz vom 19.12.1958 (SVG, SR 741.01), Art.
53a; Schwerverkehrsabgabegesetz vom 19.12.1997 (SVAG, SR
641.81), Art. 19, Abs. 2.
Zur Durchsetzung der Vorschriften des Strassenverkehrsrechts
und zur Erreichung der Ziele des Verlagerungsgesetzes nehmen
die Kantone zum einen mobile Schwerverkehrskontrollen
auf der Strasse und zum anderen – wo entsprechende Anlagen
bereits zur Verfügung stehen – stationäre Kontrollen in eigens
errichteten Schwerverkehrskontrollzentren vor.
Endempfänger sind die Kantone.
• Kantone fw 23 755 643
• Kantone nf 300 000
Die Berechnungsgrundlage orientiert sich an den mit den Kantonen
für die Schwerverkehrskontrollen abgeschlossenen Leistungsvereinbarungen.
Gegenüber dem Voranschlag wurden rund 5,8 Millionen weniger
aufgewendet. Das Kontrollzentrum St. Maurice geht Anfang
2012 in Betrieb. Die Realisierung des geplanten Schwerverkehrskontrollzentrums
Monteforno ist weiterhin in Verzug. Es läuft
das Plangenehmigungsverfahren, der Zeitpunkt der Inbetriebnahme
ist offen.
Der nicht-finanzierungswirksame Anteil (nf) beinhaltet den
Saldo aus der Bildung bzw. Auflösung der zeitlichen Abgrenzungen.
Finanzierung aus Mitteln der LSVA (vgl. Ertragsposition Eidgenössische
Zollverwaltung E 1100.0109).
langsamverkehr, fuss- und wanderwege
A6210.0142 2 367 853
Bundesgesetz vom 4.10.1985 über Fuss- und Wanderwege (FWG,
SR 704), Art. 8, 11 und 12; Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die
Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG,
SR 725.116.2), Art. 25.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Effizienzsteigerung des Alltagsverkehrs im Agglomerationsgebiet
(Fuss- und Veloverkehr als eigenständige Mobilitätsform
und in Kombination mit den anderen Verkehrsmitteln); Attraktivierung
des Freizeitverkehrs ausserorts (Wandern); Reduktion
der Umweltbelastung durch Erhöhung des Anteils dieser langsamen
Verkehrsmittel am Gesamtverkehr. Zu diesem Zweck leistet
der Bund in erster Linie Beiträge an:
• private Fachorganisationen von gesamtschweizerischer
Bedeutung;
• ausgewählte Pilotprojekte mit nationaler Vorbildwirkung
und Ausstrahlung;
• Beschaffung und Bereitstellung von Grundlagen (z.B. Vollzugshilfen)
und fachlicher Beratung zur Vollzugsunterstützung
der Kantone, Agglomerationen und Gemeinden.
Endempfänger sind – gestützt auf detaillierte Leistungsvereinbarungen
– Fachorganisationen von gesamtschweizerischer
Bedeutung (z.B. Schweizer Wanderwege, Stiftung SchweizMobil,
Fussverkehr Schweiz).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 2 367 853
Der Aufwand dient zu 70 Prozent den Fuss- und Wanderwegen,
zu 30 Prozent dem Langsamverkehr.
Ausgaben Anteil Langsamverkehr (ca. Fr. 700 000) finanziert
aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung Strassenverkehr»,
siehe Band 3, Ziffer B43.
wertberichtigungen im transferbereich
A6220.0001 677 702 651
• Wertberichtigung Investitionsbeiträge nf 677 702 651
Die Wertberichtigungen im Transferbereich beziehen sich auf
die Investitionsbeiträge an Hauptstrassen und an die historischen
Verkehrswege sowie auf den als Investitionsbeitrag ausgeschiedenen
Anteil der jährlichen Einlage in den Infrastrukturfonds.
investitionsrechnung
globalbudget
veräusserung Sach- und immaterielle anlagen;
erlös restparzellen/Sachanlagen nationalstrassen
E7100.0001 5 454 629
Erlöse aus dem Verkauf von Parzellen, die für den Nationalstrassenbau
nicht mehr benötigt werden (wie bspw. Bau-/Installationsflächen,
Reserve Landumlegungen) werden brutto unter dieser
Finanzposition ausgewiesen.
• Veräusserung Nationalstrassen fw 5 454 629
Die Erlöse aus dem Verkauf von Restparzellen/Sachanlagen Nationalstrassen
beinhalten auch den Kantonsanteil. Die Kantonsanteile
im Umfang von 77 689 Franken werden über den Kredit
A6100.0001 ausgeschüttet.
Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
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