2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

420 Bundesamt für migration
Fortsetzung
Gestützt auf die im November und Dezember 2011 durchgeführten
Kurzbefragungen bzw. Anhörungen wurde die passive
Rechnungsabgrenzung für die Löhne des im Stundenansatz entschädigten
Anhörungspersonals entsprechend heraufgesetzt
(passive Rechnungsabgrenzung der im November bzw. Dezember
geleisteten Stunden, da diese aus technischen Gründen erst
im Folgejahr ausbezahlt werden können).
Übriger personalaufwand
A2109.0001 1 774 781
Mittel für die Aus- und Weiterbildung, die Kinderbetreuung
sowie für die Personalsuche.
• Kinderbetreuung fw 386 976
• Aus- und Weiterbildung fw (inkl. Spesen im
Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung) 1 100 157
• Übriger Personalaufwand dezentral fw (Personalsuche) 107 006
• Ausbildung LV (Informatikausbildung beim BIT;
Ausbildungen beim Ausbildungszentrum der
Bundesverwaltung) 180 642
Aus- und Weiterbildung fw und LV: Fach- und Managementausbildung,
Assessments und Coaching von Führungskräften, Teamentwicklung,
Arbeitstechnik, Rhetorik und Kommunikation,
Sprach- und Informatikausbildung sowie Rückerstattung von
Spesen, die im Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildungskursen,
Seminaren usw. anfallen.
Personalsuche: Insbesondere die Funktionen «Dolmetscher/innen
für Asylanhörungen» und «Sprachexperten/-expertinnen»
müssen in den in- und ausländischen Tageszeitungen
inseriert werden, da das Zielpublikum nicht durch den Stellenanzeiger
der Bundesverwaltung rekrutiert werden kann bzw. die
Erfolgsaussichten dort gering sind.
Der Minderbedarf gegenüber dem Voranschlag 2011 steht insbesondere
im Zusammenhang mit den tieferen als angenommenen
Folgekosten aus der Reorganisation «BFM 2010» zulasten
der Aus- und Weiterbildung sowie einer zeitlichen Verlagerung
von Ausbildungsmassnahmen im EDA-Aussennetz betreffend
der Einführung von Informatikanwendungen im Bereich Schengen/Dublin
auf 2012.
empfangs- und Verfahrenszentren: Betriebsausgaben
A2111.0129 44 185 336
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG; SR 142.31), Art. 22, Art. 26, Art. 80, Abs. 2; Asylverordnung
1 vom 11.8.1999 (AsylV 1; SR 142.311).
In den Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) des Bundes werden
Asylsuchende empfangen, untergebracht, registriert, zur
Person befragt und angehört. Zusätzlich werden in den EVZ Asylentscheide
redigiert. Der Bund betreibt fünf Empfangs- und
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
Verfahrenszentren (Altstätten, Basel, Chiasso, Kreuzlingen, Vallorbe)
sowie Räumlichkeiten in den Transitzonen der Flughäfen
Zürich und Genf. Bei Bedarf werden auch Notunterkünfte in
Betrieb genommen.
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 44 185 336
Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Daktyloskopie 658 619
• Grenzsanitarische Untersuchung 5 318
• Knochenanalysen 57 826
• Verpflegung 7 291 678
• Betreuungskosten 11 324 113
• Medizinalkosten 378 560
• Logen 18 796 537
• Allgemeine Ausgaben 3 002 247
• Transportkosten 1 484 830
• Flughafenpolizei 785 500
• Spezial-Unterkunftsmaterial (Einrichtung) 400 108
Daktyloskopie: Abnahme von elektronischen Fingerabdrücken
und Fotos von Asylsuchenden, die über vierzehn Jahre alt sind,
zur Registrierung.
Grenzsanitarische Massnahmen: Die Ausgaben umfassen vorsorgliche
Massnahmen für die Gesamtheit des Personals in den
Empfangs- und Verfahrenszentren und in den Transitzonen der
Flughäfen Zürich und Genf.
Knochenanalysen: Vereinfachte Methode der Handradiografie
bzw. in einigen ausgewählten Fällen eine vertiefte Abklärung
zur Festlegung des Alters von Asylsuchenden, bei welchen Zweifel
an der Minderjährigkeit bestehen.
Verpflegung: Die Aufenthaltsdauer in den EVZ beträgt maximal
60 Tage. Sie ist abhängig von den in den Zentren durchgeführten
Verfahrensschritten.
Betreuungskosten: Die Entschädigung stützt sich auf einen Rahmenvertrag
mit einer externen Firma und beinhaltet Kosten für
die Betreuung der asylsuchenden Personen in den EVZ, sowie
die Durchführung der Grenzsanitarischen Massnahmen.
Medizinalkosten: Der Bund übernimmt die Medizinalkosten für
Personen, welche aufgrund des Asylverfahrens nicht in die Kantone
verteilt werden (Fälle mit Rückkehrhilfe ab Empfangs- und
Verfahrenszentren, rechtskräftige Entscheide während des Aufenthalts
im Empfangs- und Verfahrenszentrum, Verschwundene,
Asylrückzüge) und demzufolge nicht bei einer Krankenversicherung
angemeldet sind.
Logen: Die vom Bundesamt beauftragte Unternehmung stellt
einen 24-Stunden-Sicherheitsbetrieb für die Sicherheit der Asylsuchenden
in den Räumlichkeiten der Empfangs- und Verfahrenszentren
sowie allfälliger zusätzlicher Notunterkünfte sicher.
Zusätzlich führt sie einen 24-Stunden-Logenbetrieb (Empfang
von neuen Asylsuchenden und weitere administrative Arbeiten).