2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

403 Bundesamt für polizei
Fortsetzung
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 117 369
• Transporte und Betriebsstoffe fw 32 814
• Ausrüstung fw 87 487
• Effektive Spesen fw 11
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 28 671
• Investitionen Maschinen, Apparate, Werkzeuge,
Geräte fw 324 866
• Investition Personenwagen fw 432 430
• Informatikentwicklung, -beratung, -dienstleistungen LV 436 800
Umsetzung von strategischen Projekten im Bundesamt für Polizei.
Darunter fallen im Jahr 2011 namentlich das Projekt HOO-
GAN/Fancard und das Projekt zum Aufbau des ausserprozessualen
Zeugenschutzes beim Bund. Gegenüber dem Voranschlag
2011 entstanden gesamthaft Minderkosten für externe Dienstleistungen.
Mehrkosten sind für die projektbezogenen Personalausgaben
angefallen.
Gerichtspolizeiliches ermittlungsverfahren
A2111.0261 4 429 249
BG vom 7.10.1994 über kriminalpolizeiliche Zentralstellen des
Bundes (ZentG; SR 360); Verordnung vom 30.11.2001 über die
Wahrnehmung kriminalpolizeilicher Aufgaben im Bundesamt
für Polizei (SR 360.1); BG vom 15.6.1934 über die Bundesstrafrechtspflege
(BStP; SR 312.0, Art. 17);
Kosten, die im Zusammenhang mit gerichtspolizeilichen
Ermittlungsverfahren der Bundeskriminalpolizei anfallen:
Übersetzer, Spesen sowie die Abgeltung der ausserordentlichen,
fallabhängigen polizeilichen Leistungen der Kantone zugunsten
von gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahren in Bundeskompetenz.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 104 790
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 2 209 481
• Externe Dienstleistungen fw 241 455
• Effektive Spesen fw 748 594
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 1 124 929
Finanzierung von fallabhängigen, durch die Aufträge der verfahrensleitenden
Staatsanwälte der Bundesanwaltschaft gesteuerten
Ermittlungsverfahren. Die Kosten sind massgeblich vom
Volumen sowie der Komplexität der Ermittlungen abhängig
und fallen im Umfang des Vorjahres an. Gegenüber dem Voranschlag
2011 sind fallabhängig Minderausgaben bei den Kosten
für Observationen und Ermittlungen zu verzeichnen.
raummiete
A2113.0001 12 542 460
Leistungsbereich Unterbringung, Rahmen Service Level Agreement
GS-EJPD/BBL und objektbezogene Leistungsverrechnung
fedpol/BBL. Aufwendungen für die Unterbringung (inkl. Dienstleistungen
und Nebenkosten) an 11 Standorten.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 12 542 460
Verzögerungen bei der Übernahme von zusätzlichen Räumlichkeiten
führen zu Minderkosten gegenüber dem Voranschlag
2011.
informatik sachaufwand
A2114.0001 32 216 894
V vom 26.9.2003 über die Informatik und Telekommunikation
in der Bundesverwaltung (SR 172.010.58).
Die im Rahmen der bundesinternen Leistungsverrechnung der
IKT-Leistungserbringer verrechneten Kosten (LV) für den Betrieb
der Fachanwendungen zugunsten nationaler und internationaler
Partner sowie für die Büroautomation des Amtes verursachen
den überwiegenden Teil der Informatik-Sachausgaben.
• SW-Lizenzen fw 478 988
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 1 057 644
• Telekommunikationsleistungen fw 27 403
• Informatik Betrieb/Wartung LV 29 427 634
• Telekommunikationsleistungen LV 1 146 724
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 78 501
Gegenüber dem Voranschlag 2011 ergeben sich Minderkosten
für den Betrieb der Infrastrukturen, indem einige Fachanwendungen
abgelöst werden konnten und der Aufwand für den
Betrieb der Datenbanken im Zusammenhang mit dem biometrischen
Pass unter den Erwartungen ausfällt.
Beratungsaufwand
A2115.0001 856 125
Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit im Rahmen
der Mitteleuropäischen Polizeiakademie (MEPA) vom
22.5.2001; Bundespersonalverordnung vom 3.7.2001 (BPV, SR
172.220.111.3), Art. 5; BG vom 15.6.1934 über die Bundesstrafrechtspflege
(BStP, SR 312.0), Art. 91 ff.
Der Aufbau und Erhalt von Fachwissen in den Kernaufgaben
bedingt die gelegentliche Begleitung durch entsprechende
Experten. Für Führungskräfte ist eine minimale Beratung und
Unterstützung in Management- und Fachfragen sicherzustellen.
Der Rechtsdienst muss in besonderen Fällen unabhängige juristische
Gutachten einholen können.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 722 479
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 133 647
Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2011 durch den
Verzicht auf externe juristische Gutachten.
Übriger Betriebsaufwand
A2119.0001 8 983 734
BG vom 21.3.1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren
Sicherheit (BWIS; SR 120), Art. 23 Abs. 2; Bundespersonalverordnung
vom 3.7.2001 (BPV, SR 172.220.111.3), Art. 72, Art.
81 ff.; V vom 27.6.2001 über das Sicherheitswesen in Bundesverantwortung
(VSB; SR 120.72); V des EFD vom 6.12.2001 zur
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