2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

318 Bundesamt für sozialversicherungen
Fortsetzung
Beizug von externen Experten, Erstellung von wissenschaftlichen
Grundlagen, Aufbau und Betrieb zweier Online-Portale,
Kommunikationsmassnahmen, Durchführung von nationalen
Konferenzen und Vernetzungsanlässen, Durchführung von
Modellprojekten und Evaluationsmassnahmen, Publikationen.
Für die Aufbauarbeiten im Jahr 2011 mussten verschiedene
externe Fachspezialisten beigezogen werden. Die Koordination,
Abstimmung und Qualitätssicherung der Aufbauarbeiten
erwies sich als sehr aufwendig und zeitintensiv. Erschwerend
kam hinzu, dass die zusätzlichen personellen Ressourcen effektiv
erst ab März 2011 zur Verfügung standen. Der Kreditrest von
372 074 Franken ist darauf zurückzuführen, dass die Aufbauarbeiten
und für 2011 vorgesehene Umsetzungsmassnahmen sich
deshalb verzögert haben und nicht – wie ursprünglich vorgesehen
– bis Ende 2011 abgeschlossen werden konnten.
Familienzulagen Landwirtschaft
A2310.0332 88 376 000
BG vom 20.6.1952 über die Familienzulagen in der Landwirtschaft
(FLG; SR 836.1).
Auf der Grundlage des Bundesgesetzes werden Landwirten und
landwirtschaftlichen Arbeitnehmern Familienzulagen ausgerichtet.
Seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Familienzulagen
(FamZG) am 1.1.2009 werden auch im FLG Ausbildungszulagen
ausbezahlt. Die Ansätze der Zulagen nach dem
FLG entsprechen den Mindestansätzen gemäss FamZG. Demnach
beträgt die Kinderzulage 200 Franken und die Ausbildungszulage
250 Franken. Im Berggebiet sind diese Ansätze um
20 Franken höher.
• Bundesanteil Familienzulagen Landwirtschaft fw 87 076 000
• Zinsertrag Familienzulagenfonds für Kantone fw 1 300 000
Die Inkraftsetzung des neuen FamZG (1.1.2009) führt zu einer
Verschiebung der Zulagen vom FLG ins FamZG. Diese Verschiebung
ist noch stärker ausgefallen als vorhergesehen. Sie erfolgte
zudem mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung, die bei der
Erstellung des Voranschlags 2011 noch nicht bekannt war, der
Kreditrest von 5,5 Millionen ist darauf zurückzuführen.
Ausgaben teilweise finanziert aus dem zweckgebundenen Fonds
«Familienzulagen Landwirtschaft», siehe Band 3, Ziffer B41 (vgl.
E1400.0102 Fonds Familienzulagen Landwirtschaft).
Dachverbände der Familienorganisationen
A2310.0333 1 018 058
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Art. 116 Abs. 1.
Unterstützung der Koordinations- und Informationstätigkeit
von Familienverbänden.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
104
staatsrechnung Band 2B | 2011
03 Departement des Innern
Mittels Leistungsverträgen werden Dachverbände der Familienorganisationen
subventioniert, welche in der ganzen Schweiz
auf familienpolitischem Gebiet aktiv sind. Die Bundesbehörden
sind auf ihr fachspezifisches Know-how angewiesen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 018 058
Die Anzahl der Leistungsverträge ist gemäss dem Subventionsbericht
2008 zu reduzieren. Der Minderaufwand von 160 000
Franken gegenüber dem Voranschlag 2011 ist eine Folge dieses
Auftrags.
Familienergänzende Kinderbetreuung
A2310.0334 37 624 433
BG vom 4.10.2002 über Finanzhilfen für familienergänzende
Kinderbetreuung (SR 861), Art. 1.
Beim Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende
Kinderbetreuung handelt es sich um ein befristetes Impulsprogramm.
Es fördert die Schaffung zusätzlicher Plätze für
die Tagesbetreuung von Kindern, damit die Eltern Erwerbsarbeit
und Familie besser vereinbaren können. Die Finanzierung
erfolgt über vierjährige Verpflichtungskredite. Der erste Kredit
(200 Mio. ) ist per Ende Januar 2007, der zweite Kredit (120
Mio.) per Ende Januar 2011 ausgelaufen. Das Parlament hat am
1.10.2010 die Verlängerung des Impulsprogramms um vier Jahre
bis zum 31.1.2015 beschlossen und dazu einen dritten Verpflichtungskredit
von 120 Millionen bewilligt. Seit Februar 2011 werden
Verpflichtungen im Rahmen dieses dritten Kredits eingegangen.
Die Auszahlung der Finanzhilfen erfolgt auf zwei bzw.
drei Jahre verteilt jeweils nach Ablauf eines Beitragsjahres auf
der Basis der tatsächlichen Auslastung der Plätze. Die im Rahmen
des ersten Kredits eingegangenen Verpflichtungen sind bis
Mitte 2010 vollständig ausbezahlt worden. Die Verpflichtungen
im Rahmen des zweiten und dritten Kredits werden bis 2014
bzw. 2018 ausbezahlt.
Empfänger der Finanzhilfen sind Kindertagesstätten (vor allem
Krippen) und Einrichtungen für die schulergänzende Betreuung
(Horte, Tagesschulen, Mittagstische).
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 913 227
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 10 528
• Übrige Beiträge an Dritte fw 36 693 935
• Informatik Betrieb/Wartung LV 6 743
Das Bundesgesetz ist auf den 1.2.2003 in Kraft getreten. Bis zum
31.12.2011 sind 1988 Gesuche um Finanzhilfen bewilligt worden,
weitere 137 Gesuche sind noch in Bearbeitung. Damit wird insgesamt
die Schaffung von 38 334 Betreuungsplätzen unterstützt.
Der Kreditrest von 6,28 Millionen ist darauf zurückzuführen,
dass weniger Gesuche für Projekte mit Innovationscharakter als
erwartet eingereicht wurden und zudem im Vergleich zu den
Vorjahren weniger Begünstigte von der Möglichkeit einer Bevorschussung
der Finanzhilfen (max. 80 % eines Jahresbeitrags)
Gebrauch gemacht haben.