2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

110 Bundesanwaltschaft
Erfolgsrechnung
Ertrag
Gebühren
E1300.0001 8 448
• Gebühren für Amtshandlungen fw 8 448
Entgelte
E1300.0010 959 975
Diverse Einnahmen wie Verwaltungskostenanteil der SUVA,
Vergütung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit dem
Quellensteuerinkasso sowie Rückvergütungen von Ausgaben
früherer Jahre.
• Übrige Rückerstattungen fw 959 969
• Zinsertrag Banken fw 6
Wesentliche Mehreinnahmen gegenüber dem Voranschlag bei
den Rückerstattungen insbesondere durch die vermehrte Auflage
von Verfahrenskosten bei Einstellungen von Verfahren
sowie höhere Gebühreneinnahmen für Dienstleistungen der
Bundesanwaltschaft (z.B. Fotokopien, Akteneinsicht).
Eingezogene Vermögenswerte
E1300.0102 53 102
Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0); Schweizerisches Strafgesetzbuch
(StGB; SR 311.0); BG über die Teilung eingezogener Vermögenswerte
(TEVG; SR 312.4).
• Übrige Entgelte fw 53 102
Im Berichtsjahr konnten erhebliche Vermögenswerte rechtskräftig
eingezogen werden. Ein Grossteil dieser eingezogenen
Vermögenswerte untersteht dem Bundesgesetz über die Teilung
eingezogener Vermögenswerte (TEVG), d.h. das Bundesamt für
Justiz entscheidet über die Teilung zwischen Bund und Kantonen
bzw. zwischen der Schweiz und dem Ausland. Bei Einziehungen,
die dem TEVG unterstehen, wird der Anteil des Bundes
nicht bei der BA als Einnahme verbucht. Diese Einnahmen sind
abhängig vom Ablauf sowie Ausgang der Strafverfahren und liegen
somit ausserhalb des Einflussbereiches der Bundesanwaltschaft.
Übriger Ertrag
E1500.0001 60 741
Einnahmen aus Parkplatzgebühren der Mitarbeitenden.
• Liegenschaftenertrag fw 24 370
• Anderer verschiedener Ertrag fw 17 732
• Währungsgewinne fw 18 639
Rückverteilung der Erträge aus der CO2 Lenkungsabgabe.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Aufwand
Staatsrechnung Band 2B | 2011
01 Behörden und Gerichte
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 28 031 472
Gehälter und Besoldungen der Mitarbeitenden der Bundesanwaltschaft.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 28 031 472
Per 1.1.2011 wurden die 29 Stellen des Eidg. Untersuchungsrichteramtes
(URA) in die Bundesanwaltschaft (BA) integriert. Rund
die Hälfte davon war zum Übernahmezeitpunkt nicht besetzt.
Hinzu kam mit der Umsetzung des Römer Statuts per 1.1.2011
die Schaffung eines neuen Kompetenzzentrums im Bereich der
Humanitäts- und Kriegsverbrechen, so dass insgesamt eine relativ
grosse Zahl von Stellen im operativen Bereich neu zu besetzen
war. Die entsprechenden Neuanstellungen konnten nur
zum Teil und zudem erst im Verlauf des Jahres vorgenommen
werden. Der Grund dafür liegt primär darin, dass die konkreten
Bedürfnisse der BA zuerst zu definieren waren, was erst nach der
Integration des URA möglich war. Überdies war es nicht immer
einfach, die erforderlichen Fachkräfte zu rekrutieren.
Neben der schrittweisen Rekrutierung von operativem Personal
entstand aufgrund der Verselbständigung der BA ein nicht zu
unterschätzender zusätzlicher Bedarf an administrativem Personal.
Dies insbesondere im Bereich derjenigen IT-Dienstleistungen,
die zuvor durch das GS-EJPD erbracht worden waren. Auch
hier mussten zuerst die konkreten Bedürfnisse evaluiert werden,
bevor die ersten Rekrutierungen an die Hand genommen werden
konnten. Auch in diesem Bereich konnten die Neuanstellungen
erst im Verlauf des Jahres und zudem nur teilweise vorgenommen
werden.
Der ausgewiesene Kreditrest ist zusammengefasst auf die verzögert
und gezielt schrittweise vorgenommene Personalrekrutierung
zurückzuführen, die erst im Jahr 2012 abgeschlossen werden
kann.
Übriger Personalaufwand
A2109.0001 297 351
Praxisorientierte bzw. gezielte Aus- und Weiterbildung (Fachund
Managementausbildung sowie Teilnahme an Fachtagungen).
Aufwendungen für die Personalsuche.
• Kinderbetreuung fw 34 458
• Aus- und Weiterbildung fw 182 987
• Übriger Personalaufwand dezentral fw 41 695
• Ausbildung LV 38 211
Im 2011 wurden weniger Mittel für die Aus- und Weiterbildung
beansprucht, da der Fokus vermehrt bei der Erreichung der operativen
Ziele lag (Verfahrensführung unter der Anwendung der
neuen StPO). Deshalb wurden nebst der individuellen Aus- und
Weiterbildung einzelner Mitarbeitenden keine ausserordentlichen
Kurse von der BA veranstaltet. Bei den individuellen Ausund
Weiterbildungskursen gab es eine signifikante Verschiebung
von Ausbildungen fw hin zu Ausbildungen LV. Dies, weil