2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

812 Bundesamt für raumentwicklung
Fortsetzung
Thematik von Mehrwertabschöpfung und Grundstückgewinnsteuer);
Grundlagen für die Erstellung des «Raumkonzepts
Schweiz»; Analysen im Hinblick auf die Erhebung von Siedlungsflächenreserven;
Untersuchungen bezüglich der Auswirkungen
der Bevölkerungszunahme in der Schweiz auf die Raumplanung
und deren Handlungsmöglichkeiten; Grundlagen und
Analysen im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der
Verkehrsmodellierung im Personen- und Güterverkehr; Grundlagen
im Zusammenhang mit dem Monitoring des Bauens ausserhalb
der Bauzone.
Im Rahmen der Modellvorhaben zur Agglomerationspolitik
wurden insbesondere Vorhaben zur Verbesserung der Zusammenarbeit
(in Agglomerationen, im Rahmen von Städtenetzen
sowie zwischen Stadt und Land sowie in Metropolitanräumen),
Vorhaben zur Stärkung der Identität in Agglomerationen sowie
Agglomerationsparks unterstützt. Gestützt auf den bundesrätlichen
Bericht vom 19.8.2007 «Massnahmen Integration» wurden
im Rahmen des Pilotprogramms «Projets urbains – Integration
in Quartieren» zudem diverse Quartierentwicklungsprojekte in
kleinen und mittleren Städten unterstützt.
Im Zusammenhang mit der Nachhaltigen Entwicklung sind Mittel
für die Unterstützung und Begleitung des Interdepartementalen
Ausschusses Nachhaltige Entwicklung IDANE eingesetzt worden.
Insbesondere sind dabei Grundlagen für die Erneuerung der
«Strategie Nachhaltige Entwicklung» des Bundesrates auf Anfang
2012 sowie verschiedene Kooperationsprojekte mit anderen
Bundesstellen wie z.B. bezüglich nachhaltiger Tourismuspolitik
oder Standortförderung zu erwähnen. Zudem wurden Mittel
für folgende Aktivitäten verwendet: Förderprogramm «Projekte
für eine nachhaltige Schweiz», einschliesslich Unterstützung
von Nachhaltigkeitsaktivitäten von Kantonen und Gemeinden;
Monitoring der Nachhaltigen Entwicklung auf nationaler sowie
auf kantonaler/kommunaler Ebene («Cercle Indicateurs»).
übriger Betriebsaufwand
A2119.0001 1 113 574
• Post- und Versandspesen fw 21 634
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften fw 43 244
• Externe Dienstleistungen fw 642 781
• Effektive Spesen fw 159 540
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 11 301
• Nutzerspezifische Basisdienstleistungen LV 67 300
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften LV 37 572
• Dienstleistungen LV 130 202
Im finanzierungswirksamen Bereich sind insbesondere die
für externe Dienstleistungen und für Post- und Versandspesen
vorgesehenen Mittel nicht voll beansprucht worden. Da die
Ministerkonferenz im Rahmen der Präsidentschaft der Alpenkonvention
nicht wie ursprünglich geplant im Herbst 2011
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
durchgeführt wurde, sondern für Herbst 2012 vorgesehen ist,
sind die hierfür vorgesehenen Mittel von 400 000 Franken nicht
beansprucht worden. Eine im Rahmen der Präsidentschaft der
Alpenkonvention durchgeführte Tagung wurde von verschiedenen
Partnern mitfinanziert, so dass die Ausgaben des ARE entsprechend
geringer ausgefallen sind. Zudem haben sich bei den
Arbeiten im Zusammenhang mit dem «Raumkonzept Schweiz»
Verzögerungen ergeben, so dass die dafür vorgesehenen Mittel
für Übersetzungsarbeiten nicht beansprucht wurden. Im Bereich
der Leistungsverrechnung wurden insbesondere die Dienstleistungen
des Medien Centers Bund in geringerem Umfang beansprucht.
Daraus resultiert ein Kreditrest von insgesamt rund
660 000 Franken.
einlage rückstellungen aufgelaufene Zeitguthaben
A2190.0010 140 205
• Rückstellung für Ferien-, Überzeit- und Gleitzeitguthaben
nf 140 205
Für nicht bezogene Ferien-, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden. Gegenüber dem
Vorjahr nimmt der Rückstellungsbedarf aufgrund der hohen
Geschäftslast um gesamthaft 140 205 Franken zu. Der durchschnittliche
Rückstellungsbedarf pro Vollzeitstelle nimmt um
rund 1754 Franken auf 11 176 Franken zu. Dies entspricht einem
Zeitguthaben von durchschnittlich 169 Stunden pro Vollzeitstelle.
Insgesamt belaufen sich die Rückstellungen in diesem
Bereich per 31.12.2011 auf 743 192 Franken.
internationale kommissionen und organisationen
A2310.0240 459 202
Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention,
SR 0.700.1), Art. 9; Beschluss der 6. Alpenkonferenz vom
30./31.10.2000.
• Personalkosten und Arbeitgeberbeiträge zu Lasten
Sachkredit fw 275 285
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 183 917
Die Personalkosten wurden vom Bundesrat mit Beschluss vom
22.4.2009 bewilligt, sind befristet und stehen im Zusammenhang
mit dem Schweizer Vorsitz der Alpenkonferenz. Die für das
Personal bewilligten Mittel wurden nicht voll beansprucht, da
die Stellen durch junge Mitarbeitende besetzt wurden.
Der Beitrag an das Ständige Sekretariat der Alpenkonvention ist
gemäss einem Verteilschlüssel von sämtlichen Signatarstaaten
der Alpenkonvention – die Schweiz hat diese am 28.1.1999 ratifiziert
– zu entrichten. Der in Rechnung gestellte Betrag fiel tiefer
aus als budgetiert.
Insgesamt resultiert daraus ein Minderaufwand von rund
105 000 Franken, der neben dem tieferen Beitrag an das Ständige
Sekretariat auch darauf zurückzuführen ist, dass der Personalaufwand
wegen der Verschiebung der Ministerkonferenz
etwas geringer ausgefallen ist.
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