2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

403 Bundesamt für polizei
Fortsetzung
Bundespersonalverordnung (VBPV, SR 172.220.111.31), Art. 41
ff.; BG vom 16.12.1994 über das öffentliche Beschaffungswesen
(BoeB, SR 172.056.1).
Reisekosten und Spesen der Mitarbeitenden des Amtes (Bahnbillette,
Halbtax-Abo, Flugreisen, Spesenersatz, Repräsentationsauslagen
der Kader und der Polizeiattachés). Nichtaktivierbare
Investitionen für Spezialelektronik, Sonderausrüstungen,
Kommunikations- und Navigationsgeräte, Waffen, topografische
Unterlagen und technisches Material. Betriebs- und Verbrauchsmaterial
aller Art. Kosten extern vergebener Aufträge
in den Bereichen Schutz und Sicherheit (z.B. Securitas) oder für
Laboranalysen (sichergestellte Drogen, DNA-Spuren usw.), Posttaxen,
Fahrzeugkosten.
• Warenaufwand Verbrauchsmaterial fw 169 678
• Nicht aktivierbare Sachgüter (o. HW) fw 398 894
• Post- und Versandspesen fw 126 348
• Transporte und Betriebsstoffe fw 476 393
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften fw 281 411
• Ausrüstung fw 639 576
• Externe Dienstleistungen fw 781 311
• Effektive Spesen fw 1 443 273
• Pauschalspesen fw 3 000
• Debitorenverluste fw 750
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 447 370
• Debitorenverluste (Gegenkonto zu Delkredere) nf 45 783
• Nutzerspezifische Basisdienstleistungen LV 697 350
• Übriger Betriebsaufwand Liegenschaften LV 18 220
• Nicht aktivierbare Sachgüter (o. HW) LV 135 209
• Transporte und Betriebsstoffe LV 166 480
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften LV 993 365
• Dienstleistungen LV 2 159 323
Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2011 bei den
finanzierungswirksamen Kosten für den Unterhalt von Geräten
und Einsatzmaterial sowie für den Einsatz von Sicherheitsfirmen.
Minderaufwand bei bundesinternen Leistungsbezügen
für Treibstoffe sowie den Fahrzeugunterhalt und Drucksachen
beim BBL.
abschreibungen Verwaltungsvermögen
A2180.0001 11 632 715
Finanzhaushaltgesetz vom 7.10.2005 (FHG; SR 611.0, Art. 51);
Finanzhaushaltverordnung vom 5.4.2006 (FHV, SR 611.01, Art.
59).
• Übertragung Mobilien fw -1 205 666
• Abschreibungen Mobilien nf 2 304 689
• Verlust bei Anlagenabgang Mobilien nf 275 208
• Abschreibungen Informatik nf 801 029
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
132
staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
• Abschreibungen Software nf 8 519 444
• Verlust Anlagenabgang ohne Erlös immat.
Anlagen nf 938 011
Aufgrund der Übertragung von verschiedenen Anlagen im
Zusammenhang mit dem biometrischen Pass an das ISC-EJPD
ergeben sich verschiedene Ertrags- und Aufwandbuchungen für
den Anlagenübertrag, welche haushaltneutral sind. Der effektive
Abschreibungsaufwand liegt aufgrund eines geringeren
Investitionsvolumens unter den geplanten Werten.
einlage rückstellungen aufgelaufene zeitguthaben
A2190.0010 592 634
Für nicht bezogene Ferien-, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden.
• Rückstellung für Ferien-, Überzeit- und Gleitzeitguthaben
nf 592 634
Die Zeit- und Ferienguthaben haben nur leicht zugenommen.
Die Erhöhung der Rückstellung begründet sich im Wesentlichen
mit der veränderten Berechnungsmethode, indem gemäss
zentralen Vorgaben auch der Lohnbestandteil des Ortszuschlages
berücksichtigt wird. Insgesamt belaufen sich die gesamten
Rückstellungen in diesem Bereich auf 6,65 Millionen Franken.
ausserordentliche schutzaufgaben Kantone und städte
A2310.0160 11 814 684
BG vom 21.3.1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren
Sicherheit (BWIS; SR 120), Art. 28 Abs. 2; V vom 1.12.1999
über die finanziellen Leistungen an die Kantone zur Wahrung
der inneren Sicherheit (BWIS-Abgeltungsverordnung; SR 120.6),
Art. 3; V vom 27.6.2001 über das Sicherheitswesen in Bundesverantwortung
(VSB; SR 120.72), Art. 7; BRB vom 24.11.1993 betreffend
Bundesbeiträge an den Kanton Genf und die Stadt Bern
für ausserordentliche Schutzaufgaben. Verträge mit den Kantonen
Bern (23.10.2003) und Zürich (11.9.2003) sowie der Stadt
Zürich (11.9.2003) über die Durchführung und Abgeltung von
regelmässig wiederkehrenden oder dauernden Schutzaufgaben
im Auftrag des Bundes. BRB vom 24.5.2007 über die Zuständigkeitsregelung
auf Bundesebene bei der Unterstützung der zivilen
Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen.
Ausgaben der Kantone und Städte für Sicherheit und Schutz.
Die Abgeltung wird entrichtet, wenn Kantone oder Städte im
Auftrag des Bundes regelmässig wiederkehrende oder dauernde
Schutzaufgaben (sicherheitspolizeiliche Aufgaben, Schutzaufgaben
aus völkerrechtlichen Verpflichtungen) erfüllen, die mehr
als 5 Prozent der jährlichen Lohnkosten des betroffenen Polizeikorps
oder mehr als 1 Million Franken ausmachen.
• Kantone fw 11 814 684
Neben den beiden festgelegten Pauschalabgeltungen für Genf
und Bern ist die Abgeltungshöhe von den je nach Gefährdungslage
erforderlichen Einsätzen der Polizeikorps und der Anzahl
durchgeführter Anlässe abhängig. Die lage- und ereignisabhängigen
Kosten bewegen sich im Rahmen des Vorjahres, jedoch
unter den budgetierten Werten.