2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

420 Bundesamt für migration
Fortsetzung
Allgemeine Ausgaben: Kosten des täglichen Betriebs in den Empfangs-
und Verfahrenszentren und in den Transitzonen der Flughäfen
Zürich und Genf. Es handelt sich in erster Linie um Artikel
des täglichen Bedarfs für Asylsuchende (Hygieneartikel, Kleider,
kleiner Unterhalt usw.) und die Aushändigung von Taschengeld
(Fr. 3 pro Person und Tag).
Transportkosten: Transport von Asylsuchenden vom Empfangs-
und Verfahrenszentrum in den Zuweisungskanton und
für Anhörungen vom Zuweisungskanton ins BFM in Bern (per
Bahn) sowie in ein anderes Empfangs- und Verfahrenszentrum
(Bustransport). Bahntransport von in den Kantonen aufgegriffenen
Personen in ein Empfangs- und Verfahrenszentrum.
Flughafenpolizei Zürich: Leistungen der Flughafenpolizei im
Zusammenhang mit der Prüfung von Asylgesuchen, welche in
der Transitzone des Flughafens Zürich gestellt werden. Diese
Leistungen umfassen die Sicherheit, den Transport, die Befragungen
zur Person usw. und sind Gegenstand einer Vereinbarung
zwischen dem BFM und dem Kanton Zürich.
Spezielles Unterkunftsmaterial (Einrichtung): Material für die
Einrichtung und Ausrüstung der Unterkünfte für Asylsuchende
inkl. allfälliger zusätzlicher Notunterkünfte.
Gegenüber dem Voranschlag 2011 entstand ein Mehrbedarf
aufgrund des ab März 2011 erfolgten Gesuchsanstiegs (Situation
Nordafrika und Naher Osten). So wurde Ende August 2011
eine erste Notunterkunft (Jaunpass) eröffnet. Bereits in den ersten
Betriebswochen dieser Notunterkunft musste das Personal
im Bereich Betreuung und Sicherheit massiv erhöht werden
(Vermeidung von Polizeieinsätzen). Zudem führte die Zusammensetzung
nach Herkunftsstaaten dazu, dass in allen EVZ das
Sicherheitsdispositiv wesentlich verstärkt werden musste. Diese
Kreditüberschreitung von 3,5 Millionen wird den eidg. Räten mit
der Rechnung 2011 zur Genehmigung unterbreitet. Im Rahmen
des Nachtrags I 2011 wurde dieser Kredit – aufgrund der damaligen
stabilen Situation – zur Kompensation des Mehrbedarfs im
Bereich Rückkehrhilfe allgemein um 1,8 Millionen reduziert.
raummiete
A2113.0001 12 558 573
Miet- und Unterbringungskosten für Räumlichkeiten an allen
Standorten des Bundesamtes für Migration (Wabern; Empfangsund
Verfahrenszentren Altstätten, Basel, Chiasso, Kreuzlingen
und Vallorbe; Flughäfen Genf und Zürich).
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 12 558 573
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Objektmiete (inkl. amtsbezogene Infrastruktur,
Standard Mobiliar, Pauschale für Heiz- und Warmwasseraufbereitungskosten
sowie Parkplatzmiete) 11 983 273
• Mieterausbau 250 300
• Verbraucherkosten 325 000
informatik sachaufwand
A2114.0001 23 423 068
Verordnung vom 26.9.2003 über die Informatik und Telekommunikation
in der Bundesverwaltung (BinfV; SR 172.010.58).
Betrieb und Unterhalt der Informatikinfrastruktur (z.B. Arbeitsplatzsysteme,
Büroautomation), der Fachanwendungen (z.B.
ZEMIS – Zentrales Migrationsinformationssystem, N-VIS – Nationales
Visa-Informationssystem, Gever BFM, etc.) und der Telekommunikationsleistungen
(Leitungskosten und Telefonie).
• HW-Informatik fw
(Beschaffung von Büroautomationseinrichtungen) 55 609
• SW-Informatik fw
(Beschaffung von Standardsoftware) 42 158
• Informatik Betrieb/Wartung LV 21 192 841
• Telekommunikationsleistungen LV
(Leitungskosten und Telefonie) 2 132 460
Der Betrieb der Fachanwendungen verursacht drei Viertel des
Informatik-Sachaufwandes.
Beratungsaufwand
A2115.0001 1 315 806
Externe Beratungsaufträge. Ausgaben im Zusammenhang mit
laufenden Projekten. Entschädigungen SIR.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 1 104 228
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 37 185
• Kommissionen fw 174 393
Allgemeiner Beratungsaufwand fw: Externe Honorarkosten für
Begleitung und Durchführung von Projekten, Coaching oder
Beratungen. Weiterentwicklung und Weiterbildung GEVER,
fortlaufende Optimierung und Abbildung der Arbeitsprozesse
im BFM mit Hilfe externer Beratung, Wirkungsanalysen, Umsetzung
Integrationsbericht, Konzeption Integrationsmassnahmen
u.a.
Kommissionen: Sitzungstaggelder und Spesenentschädigungen
der Eidg. Kommission für Migrationsfragen.
Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2011 infolge Minderbedarfs
für die Begleitung und Durchführung von Projekten.
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