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Das Widerrufsrecht im Onlinehandel, 2009 - Dr. Carsten Föhlisch

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XXVIInhaltsverzeichnis4. Postfachadresse, E-Mail und Faxnummer .......... 4785. Aufklärung über allgemeinen und besonderen Wertersatz..................................... 4796. Aufklärung über Hin- und Rücksendekosten ........ 4797. Integration in AGB .......................... 479XI. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen ............... 4791. Bagatellverstöße nur nach altem Recht ............ 4792. Keine Pflicht zur Vorabinformation über Einzelheiten . 480XII. Vor- und Nachteile eines Belehrungsmusters .......... 4801. Schlechtere Belehrungsqualität und Grenzen durch Standardisierung............................... 4802. Amtshaftungsansprüche wegen fehlerhafter Musterbelehrungen............................... 4803. Rechtssichere aktuelle Musterbelehrung ........... 481B. Aktuelle Gesetzesvorhaben ........................ 481I. Gesetz zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs-und Rückgaberecht ........................ 4811. Belehrungsmuster mit Gesetzesrang .............. 482a) Erforderlichkeit der Gesetzesänderung .......... 482b) Baldiger erneuter Änderungsbedarf ............ 482c) Kritik .................................. 4832. Gleichstellung von Online-Shops und Internet-Auktionen...................................... 484a) Widerrufsfrist und Wertersatzpflicht ........... 484b) Begriff der „Unverzüglichkeit“ ................ 485c) Rückgaberecht ........................... 4863. Präzisierung des Gesetzeswortlauts ............... 4864. Verbleibende Kritik .......................... 487a) Informationspflichten ...................... 487b) Kostentragung ........................... 488c) Verlängerte Widerrufsfristen ................. 489II. Entwurf der Richtlinie über Rechte der Verbraucher(VRRL-E) ................................... 4891. Entstehungsgeschichte ........................ 489a) Zusammenfassung von vier Richtlinien .......... 490b) Problem: Rechtszersplitterung ................ 490c) Lösung: Vollharmonisierung ................. 4922. Regelungszwecke ........................... 4923. Anwendungsbereich ......................... 493a) Verbraucher ............................. 493b) Gewerbetreibender ........................ 493c) Kein organisiertes Fernabsatzsystem ............ 494

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