Das Edictum Perpetuum / Otto Lenel

Tit. VIII. § 26
Unzulässigkeit der Stellvertretung bei Popularklagen sich aus deren Natur
fast mit Notwendigkeit ergibt, sich also leicht in Praxis und Wissenschaft
festgestellt haben kann, auch nirgends auf das Edikt zurückgeführt wird,'
so glaube ich, daß entschieden mehr für die Verneinung der Frage spricht..
§ 26. Q UI NE DENTUR CO GNITORES
Ulp. 8, 2 Gai. 3.3
Fr. Vat. 322 (ict. 323):
Uerba autem edicti haec sunt: Alieno nomine item per alios agendi
potestatem non faciam in his causis in quibus ne dent cognitorem
neue dentur edictum comprehendit.4
Das Edikt machte unter den Gründen der Unfähigkeit zur Kogniturübernahme
einen Unterschied: gewisse Personenklassen können selbst mit
Willen des Prozeßgegners keine Kognitur übernehmen, andere nur dann
nicht, wenn der Gegner sie zurückweist.
Zur ersten Kategorie gehören vor allem die m i l i t e s ,5 denen die
Kognitur ja nicht im privaten Interesse der Gegenpartei, sondern aus
dringenden Gründen der publica utilitas verschlossen ist.
Ulp. 8 h. t. 8 § 2:
Milites autem, nec si uelit aduersarius, cognitores [D.: procuratores]
dari possunt ..., excepto eo qui in rem suam cognitor [D.:
procurator] datus est uel qui communem causam omnis sui numeri.
persequatur uel suscipit .. .
dazu Thalel. bei c. 7 h. t. in Basil. VIII, 2, 81 (nach Heimbach) :
. . . in aliis personis (Ēv ,ukv ?LUocs rtai neoacv2ots) prohibitis
praetor addidit eos non inuito aduersario fieri procuratores: sed in
milite insuper adiecit eum nec uolente auf permittente aduersario
ad alienam litern accedere.
War die Eigenschaft des Vertreters als miles unstreitig, so wurde er schon
in iure zurrückgewiesen; war sie streitig, so überwies der Prätor die
Kognition darüber dem Geschworenen dadurch, daß er die Formel nur
mit einer entsprechenden exceptio genehmigte, ohne einen Antrag des
Beklagten abzuwarten. Die letztere Annahme widerspricht zwar der
früheren und in der ersten Aufl. auch von mir noch festgehaltenen (erst im
ed. perp. verlassenen) Meinung, wonach Exzeptionen immer nur auf Antrag
des Beklagten gewährt worden wären. Diese Meinung hat aber keinerlei
Stütze in den Quellen, 6 und unsere exceptio ist ausdrücklich bezeugt durch
Auffallend ist nur, daß in dem Vat. 322
z itierten Edikt die Rede ist von causis,
in quibus, ne dent cognitorem neue dentur,
edictum comprehendit. Vgl. jedoch die
Er läuterung hierzu in Vat. 323.
2 h. t. 8 § 2.
3 (3. I) 7.
91
4 Vgl. Quint. I. O. III, 6 § 71: Non licet
tibi agere mecum: cognitor enim fieri non
potuisti . . . iudicatio est an potuerit.
5 C. h. t. 13 : „ratio perpetui edicti".
6 S. jetzt auch H öl der, Arch. f. civ. Pr.
939 57 f.