Das Edictum Perpetuum / Otto Lenel

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Tit. XLIII
Jedenfalls aber bezeichnet er auch eine hiervon unterschiedene offensiv e
Nichtigkeitsbeschwerde,' über deren Form wir nicht unterrichtet sind: es
könnte etwa an ein praeiudicium an iudicatum sit, 2 unter vom condemnatus
anzubietender Pönalsponsion, 3 gedacht werden, wobei Verweigerung der
Einlassung Denegation der actio iudicati nach sich gezogen hätte. Unwahrscheinlich
ist mir die Annahme B e t h m a n n- H oll w e g s, 4 die reuocatio in
duplum sei eine Rückforderung des gezahlten Judikats mit der poena
dupli gewesen. —
Ein besonderes, dem unterlegenen Kläger zuständiges, Rechtsmittel
zur Anfechtung der nichtigen absolutorischen Sentenz scheint es nicht
gegeben zu haben. Doch stand es ihm frei, die abgewiesene Klage von
neuem zu erheben und der exceptio rei iudicatae mit der Behauptung der
Nichtigkeit zu begegnen. 5 Wie ihm geholfen wurde, wenn zwar das Urteil
nichtig, das iudicium aber an sich rechtsbeständig, die abgewiesene actio
also konsumiert war (Restitution?), und ob ferner die Behauptung der Nichtigkeit
für den abgewiesenen Kläger ganz gefahrlos war, — auf diese naheliegenden
Fragen müssen wir die Antwort schuldig bleiben. —
Noch ist schließlich zu bemerken, daß aus dem extra ordinem vom
Magistrat gefällten Spruch keine eigentliche actio iudicati hervorging. Es
mag dahingestellt bleiben, ob schon die Klassiker oder, was wahrscheinlicher,
erst die Byzantiner den hier stattfindenden Vollstreckungsanspruch
als „actio proiudicati" bezeichneten, 6 — jedenfalls gab es keine Formel für
ihn. Da die Sentenz selbst nicht im ordentlichen Verfahren gefällt war, so
wird man auch über ihre Gültigkeit oder Nichtigkeit im Weg der Kognition
prozediert haben.?
Tit. XLIII
DE INTERDICTIS8
Ulp. 6 7 9-73, Paul. 63 1°-68, Gai. 2 5. 26, Iulian. 48. 49, Venulei. lib. 1-6
interdict.
Cic. pro Flacco 1. c.
2 Ob fr. i pr. (49. 8) und fr. i i (2. 15) hierher
gehören, ist mehr als zweifelhaft. Die
Auslegung ersterer Stelle durch Bremer,
Rhein. Mus. f. Philol. 21, 44, vermag ich
ebensowenig zu akzeptieren wie die R u -
dorffs, ZfgeschRW 15, 261. S. jetzt
Eisele, a. a. O. 177 f., der mit gutem;Grund
in beiden Stellen Kognition annimmt.
3 Schol. Bob. zu Cic. 1. c.: in duplum iret:
dupli sponsionem faceret. [162 f.
4 CP II, 725f. Ebenso Eisele, a. a. O.
5 Paul. sent. V, 5 a § 8. Dazu Huschke,
iurispr. anteiust. ad h. 1. Post longum tempus
stand nach dieser Stelle der abgeurteilten
Klage eine exceptio longi temporis entgegen,
die der Beklagte dann also mit der
exceptio rei iudicatae verbinden mußte.
Falsch ist die Auslegung der Stelle durch
Cuiac. opp. I, 477.
6 Ulp. 4 (2. 14) 7 § 13, dazu das schol. 3o
in Basil. ed. Heimb. I, 572. S. oben S. 414.
7 Eis ei e , a. a. O. 183 f. Anders d. I .Aufl.
8 Zu diesem ganzen Titel ist Bergers
Artikel interdictum bei Pauly-Wissowa zu
vgl., den ich im fg. B e r g e r Int. zitiere.
9 Einleitung: (43. 1) 1.
1° Einleitung: eod. 2.