Das Edictum Perpetuum / Otto Lenel

12 4 Tit. X. § 45
§ 45 . DE LITE RESTITUENDA
Ulp. 13, 1 Paul. 12, 2 Iulian. 4.3
Das Edikt Quod eo tutore (§ 43) war nicht das einzige, das Aufhebung
der Folgen der Litiskontestation bezweckte. Wir begegnen in Ulpians
lib. i 3 sichern Spuren weiterer hierher gehörender Edikte. Bei Ulp. 13
(26. 7) 25 4 steht die Restitution eines Minderjährigen wider eine zu seinem
Nachteil stattgefundene prozessuale Konsumtion in Frage, bei Ulp. i 3
(44. 2) 2 5 die Restitution einer durch exceptio dilatoria verlorengegangenen
actio. Keine dieser beiden Stellen paßt zu irgendeinem der überlieferten
Edikte, die bei Ulp. 13 behandelt sind (de alienatione iudicii mutandi causa
facta und qui arbitrium receperint); sie können sich also beide nur auf
anderweite Edikte bezogen haben, die von den Kompilatoren aus naheliegenden
Gründen gestrichen worden sind. Eines davon mag vielleicht die
Restitution der Minderjährigen gegen die prozessuale Konsumtion speziell
vorgesehen haben; wir müßten dann annehmen, daß das „quod gestum esse
dicetur" des allgemeinen Edikts de minoribus auf die Litiskontestation nicht
mitbezogen wurde, was ja an sich sehr wohl denkbar ist. 6 Wie dem aber
auch sein mag, jedenfalls sind wir berechtigt, die zerstreuten Nachrichten,
die uns über prozessuale Restitutionsfälle überliefert sind, an dieser Stelle
des Edikts einzuschieben, soweit nach der Ausdrucksweise der Quellen in
diesen Fällen ediktale Grundlage für die Restitution zu vermuten ist.7
t
Gai. IV, 53:8
Si quis intentione plus complexus fuerit,9 causa cadit, id est rem
perdit nec a praetore in integrum restituitur, exceptis quibusdam
casibus, in quibus . . .1O
Die bei Gaius nicht lesbaren Ausnahmen sind uns in I. (4. 6) 33 erhalten:
Minderjährigkeit des Klägers, für Großjährige magna causa iusti erroris,"
wobei übrigens dahingestellt bleiben mag, ob nicht die letztere Ausnahme
in ihrer allgemeinen Fassung erst aus speziellen Ausnahmen des Edikts
abgezogen ist, — es scheint mir diese Annahme den quibusdam casibus
des Gaius besser zu entsprechen.12
I (26. 7) 25, (44. 2) 2.
2 (6. t) B.
3 (44 . 7) 15, cit. (44. 2) 2.
4 Vgl. über die Stelle: Keller, Litisc. u.
Urt. 53 t ff.
5 Vgl. Iulian. 4 (44. 7) 15.
6 Freilich müßte dann (4 . 4) 7 § 4 von den
Kompilatoren verändert sein.
7 Diese Voraussetzung fehlt in den von
Solazzi, studi Scialoja I, 693 n. 1, gesammelten
Fällen, die sich noch vermehren
ließen. Ebenso in den Fällen bei K a r l o w a,
RG II, t tot, soweit sie im Text nicht berücksichtigt
sind.
8 Paul. sent. I, to de plus petendo. Die
Rubrik steht unmittelbar hinter der Lehre
von der i. i. r. Daher dürfte das Fragment
zu dieser letztern Lehre selbst gehört haben.
9 Hierher Paul. 12 (6. i) 8?
I° Vgl. Seneca, epist. V, 7 (48) § io. Sueton.
Claud. c. 14.
II Vgl. Paul. sent. I, 7 § 2: integri restitutionem
praetor tribuit ex his causis: quae per
... iustum errorem gesta esse dicuntur.
22 Vgl. auch die constitutio Zenoniana C.
(3. 1o) t § t u. 2, wo ebenfalls spezielle Ausnahmen
gemacht sind.