Das Edictum Perpetuum / Otto Lenel

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Tit. XVII. § 96
actio unter den Beispielen der arbitrariae aufgezählt wird, habe ich mich
schon in meinen Beiträgen mit der Annahme eines solchen Satisfaktionsbefehis
und der entsprechenden Formelklausel nicht befreunden können,•
weil mir alle bisherigen Versuche, diesem iussum Inhalt und Richtung zu
geben, total verunglückt schienen. In der Tat bin ich auch heute nicht
anderer Meinung und glaube zu den Argumenten, die ich dort gegen die
von der früher herrschenden Meinung 2 beliebte Formelklausel „nisi ea
pecunia ... Ephesi soluetur" (oder wie die Formulierung sonst lauten mag)
beigebracht habe und die ich nach wie vor für entscheidend halte,3 noch
ein neues hinzufügen zu können, und zwar ein sehr erhebliches. Hätte
nämlich der iudex wirklich ein iussum als letzte Aufforderung, am bestimmten
Erfüllungsorte zu leisten, erlassen, so hätte, meine ich, auch die
Interesseberechnung dieser Aufforderung entsprechend eingerichtet sein
müssen, d. h. der iudex hätte der Interesseberechnung den in der fruchtlos
gebliebenen Aufforderung bezeichneten oder subintelligierten Leistungstermin
zugrunde legen müssen, die condemnatio hätte lauten müssen
„quanti alterutrius intererit Ephesi solui, condemnato". Statt dessen
weisen umgekehrt eine ganze Reihe von Stellen in ganz unzweideutiger
Weise vielmehr in die Vergangenheit zurück. So vor allem c. un. h. t.:
in qua uenit aestimatio, quod alterutrius interfuit .. .
So ferner fr. 2 § 8 h. t.:
und
und
ut, si i n t e r f u i s s e t rei ..., ratio eius haberetur .. .
actoris habuit rationem, cuius p o t u i t interesse . . .
in hanc arbitrariam quod i n t erf u i t ueniet . . .
• S. auch Co hn, actio de eo q. c. 1.
135f. Windscheid, Pand. §46n.4,Brinz,
Pand. (2. Aufl.) II, 333 n. 3o.
2 Vgl. wieder Puntschart, a. a. 0.
3 Was Puntschart a. a. 0. in bezug auf
fr. 4 § i h. t. ausführt, berührt dieselben gar
nicht. Auch die anderweiten Vorschläge,
die neuerlich von Dernburg, Pand. 1 § 133
n. z, Ubbelohde, Interdikte II, 28f., Kar-
Iowa, RG II, 1368, Gradenwitz, SZ 24,
238ff. gemacht worden sind, kann ich nicht
für glücklich halten. Dernburg meint,
das iussum habe den Beklagten i. d. R.
dazu aufgefordert, die richterlich ermittelte
Schätzungssumme am Klage o r t zu zahlen,
und auf eben dies kommt auch die Rekonstruktion
von Gradenwitz hinaus. Hiergegen
spricht m. E. entscheidend die Erwägung,
daß, wenn einmal der Judex die
Schätzungssumme festgestellt hat,schlechterdings
nicht abzusehen ist, warum er nicht
zur Vermeidung aller Weiterungen sofort
darauf kondemniert. Wenn er dem Beklagten
sagt: „gib 99, sonst verurteile ich dich
auf ioo", so wird der Beklagte, falls er kann,
natürlich die 99 zahlen (Gradenwitz, 245);
eben darum aber ist es nicht glaublich, daß
die Formel dem Judex ein iussum solchen
Inhalts zur Pflicht machte, statt ihn sofort
zur Kondemnation auf 99 zu ermächtigen.
Dernburg vermutet, das iussum habe den
Zweck gehabt, dem Beklagten die Vermeidung
der poena tertiae partis zu ermöglichen.
Aber zu unserer actio arbitraria paßt die
sponsio (und restipulatio!) tertiae partis ganz
und gar nicht (a. M. Arangi o-Ruiz a. a. 0.
164); sie wird hier auch nirgends erwähnt.
U b b e 1 o h d e s Vermutung steht und fällt mit
seiner Auffassung des iussum de restituendo
überhaupt, die m. E. weder den Quellen entspricht
noch praktikabel ist.