Das Edictum Perpetuum / Otto Lenel

Tit. XLIII. § 257 • 485
handensein einer „nuntiatio", einer giftigen nämlich, verneint wurde, ist bestritten,'
kann aber für unsern Zweck dahingestellt bleiben. Handelt es sich
nun in fr. 1 pr. h. t. um ein Dekret, so kann es, wenn man von dem letzterwähnten
Fall absieht, keinem Zweifel unterliegen, daß die ediktmäßige Remission
nur bedingt erfolgte; 2 denn unser Dekret hebt die Nuntiation nur
soweit auf, als der Nuntiant kein ius prohibendi hat; und an entsprechende
Bedingungen wird die Remission auch bei der 0. N. N. damni depellendi
und iuris publici tuendi causa geknüpft gewesen sein. Das Problem
ist: was bezweckte und bewirkte diese bedingte Remission? 3 In Bur ckh
ards und Karlowas Ansichten steckt trotz unzutreffender Formulierung
ein richtiger Kern. Nach dem Wortlaut des int. demolitorium hatte der
Nuntiat sein nach der Nuntiation errichtetes Bauwerk nur insoweit zu beseitigen,
als es vor der remissio errichtet ist. 4 Nun ist das Remissionsdekret
(s. ob.) mit einer negativen condicio in praesens relata behaftet: die
Wirkung der nuntiatio soll aufrecht bleiben, soweit der Nuntiant ein ius
prohibendi hat; aufgehoben wird sie nur, soweit er keines hat. Folge des
Remissionsdekrets war also, daß der Geschworene im Interdiktsprozeß
über Bestehen oder Nichtbestehen des ius prohibendi zu kognoszieren hatte.
Bejahendenfalls mußte ihm das Remissionsdekret als von Anfang an wirksam,
sonst als von Anfang an unwirksam gelten. Der Nuntiat konnte
also nach Erwirkung des Remissionsdekrets zwar weiterbauen, aber auf die
Gefahr hin den Bau, falls er unterlag, wieder niederreißen zu müssen.
Eine weitergehende Wirkung konnte der Nuntiat nur dadurch erzielen, daß
er die in § 291 zu besprechende satisdatio ex o. n. nuntiatione leistete oder
sich zu leisten erbot. Diese wirkte wie eine sofortige unbedingte Remission.
5 Die Anwendung des int. demolitorium war ausgeschlossen. 6 Der
Nuntiat konnte nun jede Hinderung seiner Bautätigkeit mittels des unter
3 angef. prohibitorischen Interdikts zurückweisen und weiterbauen, bis der
Nuntiant mittels actio in rem sein ius prohibendi rechtskräftig durchgesetzt
hatte.7 Der bloße Remissionsantrag also beließ dem Nuntianten noch das
schleunige Rechtsmittel des Interdikts — freilich mit der schwierigen Beweislast
und unter der Gefahr, daß der seiner Sache sichere Beklagte es
auf das gefährliche agere per sponsionem ankommen ließ —, die satisdatio
entzog es ihm.
Vgl. u. a. Berger, a. a. 0. 1674 unt.
2 Anders Berger a. a. 0. 1673, auch Nab
er, Mnem. 5o, 359.
3 M. E. genügte zu ihrer Erwirkung ein
einfacher Antrag, so wie heute ein gerichtlicher
Zahlbefehl durch einfachen Widerspruch
entkräftet wird.
4 Möglich (so schon Stölze1, a. a. 0. 235),
daß die Klausel antequam usw. ursprünglich
nicht in dem Interdiktsformular stand und
daß damals der Nuntiat, der sich aufremissio
berufen wollte, eine besondere exceptio beantragen
mußte. So würde sich der Eingang
der 1. Rubria, auf den sich Kar Iowa beruft,
gut erklären.
5 Plane si satisdatumest, e x i n de remissio
facta est. (43.25)1 §2. Die letzten vier Worte
sind keineswegs mit M o m m s e n zu streichen.
6 Kraft der Klausel „ antequam in ea causa
esset, ut remitti deberet ` , die m. E. auf
eine Ediktsbestimmung hinweist. Vgl. UIp.
7 1 (39 . 1) 20 § 4 . 5.
7 Eine derartige rechtskräftige Entscheidung
konnte mittels des int. demolitorium
selbstverständlich niemals herbeigeflihrt
werden.