Das Edictum Perpetuum / Otto Lenel

Tit. XV. § 83-88
Ohne Zweifel haben wir es vielmehr in fr. 15 cit. (wofern die Inskription
der Stelle richtig ist) mit einem speziellen Fall des litern suam facere zu
tun, zu dessen Erörterung eines der Bürgschaftsgesetze Anlaß gab. Dafür
spricht auch sehr entschieden der Wortlaut der Stelle; denn wenn Ulpian
das litern suam facere definiert als: dolo malo in fraudem legis sententiam
dicere, so wäre das als Definition des Delikts überhaupt viel zu enge (s. oben
S. 168), und das „in fraudem legis" verträgt gewiß sehr gut die Deutung
auf ein Urteil, das in fraudem eines bestimmten Gesetzes erlassen ist.
Es läßt sich vermuten, daß man in Rom mancherlei Wege versucht haben
wird, um die lästigen Beschränkungen der Bürgschaft zu umgehen, — man
denke nur etwa an die Möglichkeit der Ersetzung der Bürgschaft durch
Übernahme der Korrealverpflichtung. Vielleicht ist in fr. 15 cit. ein Judex
zu unterstellen, der bewußt solche Gesetzesumgehung unterstützt, indem er
über das Maß der lex Furia oder Cornelia hinaus verurteilt.
Zum Schluß erhebt sich die Frage, wie wir uns den auf die Bürgschaftsgesetze
bezüglichen Teil des Albums ausgefüllt denken sollen. Ich
stelle hierher folgende Rechtsmittel.
1. Ad legem Furiam (Ulp. 20, Paul. 24) war die Formel der ehedem
durch manus iniectio pro iudicato durchgeführten Rückforderungsklage
— actio legis Furiae I — proponiert. Gai. IV, 22, 109. Eine exceptio legis
Furiae hat es m. E. nicht gegeben; 2 sie würde übrigens keinesfalls an
dieser Stelle zu siechen sein, sondern unter die allgemeine Rubrik des § 279
gehören.
2. Ad legem Appuleiam (Paul. 24) hätten wir die durch dieses Gesetz
eingeführte Regreßklage — Gai. III, 122 - zu suchen, freilich schwerlich
im städtischen Edikt, da sonst die von Gaius 1. c.. erwähnte Streitfrage wohl
kaum denkbar gewesen wäre.
3. Ad legem Publiliam (Paul. 24): hierher gehört die Formel der actio
depensi, die bekanntlich eine actio quae infitiando in duplum crescit war.3
Gai. III, 127, IV, 22, 171, Paul. I, 19 § 1.
4. Ad legem Cicereiam (Ulp. 2 1) : nach Gai. III, 123 konnten auf Grund
Über die Frage der Litiskreszenz vgl.
Mitteis, SZ 22, 114.
2 Anders (jedoch nur hins. der zweijährigen
Befristung) die I. Aufl., im Anschluß
an D e m e l i u s, Untersuchungen 16 n. 6;
für die exceptio G i r a r d, une exc. ā la div. de
la 1. Furia (studi F a d d a II, 55 f.) ; dagegen
Appleton, SZ 26, 14f., der das scheinbare
Gegenargument aus Gai. IV, 22 treffend bekämpft
(S. 11 ff.) und durch Girard, a. a. 0.
6o n. 3 nicht widerlegt wird. Fr. 12 (46. 6)
bezieht sich m. E. auf fideiussores, nicht auf
sponsores; da dieVerpflichtung durch sponsio
nur röm. Bürgern offen stand, müssen auch
prätorische Satisdationen unendlich oft durch
Fidejussoren geleistet worden sein, so daß
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es durchaus nicht auffallen kann, wenn dem
Juristen ein solcher Fall vorlag. Wie im
Fall der Stelle bei Mehrheit von sponsores
zu entscheiden gewesen wäre, ist mit Sicherheit
nicht zu sagen: sollte es nicht Ausnahmen
von der Teilungsvorschrift der lex
Furia gegeben haben? Die sicher auf die
Teilung ex lege Furia bezüglichen Digestenstellen
deuten ebensowenig auf exceptio wie
Gai. III, 121. Vgl. (46. 3) 5 § 1, 34 § 10, 37,
(45 .1 ) 72pr. Gegen die exceptio auch Levy,
Sponsio 71 n. I, 72 n. 1. Vgl. auch W las s a k,
SZ 28, 101.
3 Rekonstruktionsversuch ohne Halt bei
Betti, atti Ven. 74 2, 1463.