Das Edictum Perpetuum / Otto Lenel

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Tit. XIV. § 59 (64)
wird unterstützt durch (50. 16) 36, wo derselbe Ulpian, ebenfalls lib. 23, den
Begriff lis definiert:
Litis nomen omnem actionem significat, siue in rem siue in personam
sit.
Aus unserm Edikt nun sollen nach einer verbreiteten Meinung, der
auch R u d o rf f i folgte, zwei verschiedene Aktionen entsprungen sein, die
eine für den Fall des dolus, gestellt auf quanti ea res est, die andere für
den Fall bloßer imprudentia, gestellt auf quantum aequum uidebitur. Zu
dieser Unterscheidung kam man dadurch, daß Ulpian in fr. 15 § 1 (5 . 1), wo
er das litern suam facere als dolose Mißachtung des Gesetzes definiert,
den Richter für die uera aestimatio litis haftbar erklärt, während in zwei
andern Stellen, wo der dolus nicht als Voraussetzung des Delikts figuriert,
als Maß der poena das quantum de ea re aequum religioni iudicantis uisum
fuerit angegeben wird. Vgl. I. (4. 5) pr., Gai. (50. 13) 6. Alle drei Stellen
sind aber nicht intakt, 2 und der scheinbare Widerspruch dürfte sich in
folgender Weise lösen. 3 In (5. 1) 15 § 1 ist der Zwischensatz „dolo malo
autem ... sordes" m. E. sicher itp.; ferner aber schwebt der Schlußsatz ut
Jin. in der Luft und ist ebenfalls nicht zu verbessern, 4 sondern zu streichen,
so daß nur der Eingang übrigbleibt:
ludex tunc litern suam facere intellegitur, cum dolo malo in fraudem
legis sententiam dixerit.
In den beiden andern Stellen aber ist die Motivierung dafür, daß der iudex
quasi ex maleficio hafte, — weil er nämlich weder aus Kontrakt noch aus
eigentlichem Delikt hafte — ganz unerträglich, und echt wird hier nur Anfang
und Ende sein:
Si iudex litern suam fecerit, in quantum aequum religioni 5 iudicantis
uisum fuerit, poenam sustinebit.
In allen drei Stellen handelt es sich hiernach um das gleiche Delikt, aus
dem in quantum aequum uidebitur gehaftet wurde, und in der Tat wäre
es sehr sonderbar, wenn in dem schwereren Fall des dolus die Haftung
auf die litis aestimatio im strengen Sinn beschränkt gewesen wäre, während
in dem mildern Fall der bloßen imprudentia die condemnatio die für den
Beklagten unter Umständen sehr viel bedenklichere freie Fassung auf
aequum bonum erhalten hätte. Auch war diese freie Fassung sicherlich
überall am Platze, da ja der Kläger durch die Pflichtverletzung des Geschworenen
nicht bloß in pekuniären, sondern auch in Interessen unschätzbarer
Natur gekränkt sein konnte und hierwegen Satisfaktion beanspruchen
durfte. Auch wenn die uera aestimatio litis in (5. i) 15 echt wäre, dürfte sie
EP § 79. S. ferner Wetz ell, CP § 36'4,
Karlowa, RG II, 1349ff.
2 Das nimmt man heute wohl allgemein
an; doch gehen über die Art der Interpolationen
die Meinungen sehr auseinander.
Literatur bei Levy, Privatstrafe 50 1O.
3 In anderer Richtung sucht die Lösung
EP' und 2.
4 So Beseler, Beitr. I, 77.
5 Zu diesem Wort vgl. Levy a.a.O. Vor
iudicantis werden die in der Überlieferung
versetzten Worte „de ea re" zu stellen sein.