Das Edictum Perpetuum / Otto Lenel

32
Vgl. schon Cuiac. obs. X, 3o, Giphanius,
oecon. iur. Francof. 1606, 99, Rudorf,,
ZRG 4, 32. S. auch Jhering, Geist
des RR I, § 11 a n. 45. Eine nicht uninteressante
Analogie bietet Blackstone, der die
Lehre. von accord und arbitration gleichfalls
der Behandlung der Rechtsverfolgung vorausschickt.
2 Brinz, a. a. O. 501.
3 a. a. O.
Das Ediktsystem im einzelnen
dem Gesichtspunkt des Vergleichs,' der den Prozeß überflüssig
macht:
„die Förderung der Vergleiche ist eine Förderung, weil Erleichterung
auch der Jurisdiktion". 2 Hat kein Vergleich stattgefunden, so kommt es
zum Prozeß, der durch die Ladung eingeleitet wird. Daher als nächster
Titel (V) der de in ius uocando: dieser schärft die Folgepflicht ein und
sichert durch actiones poenales den Rechtsgang wider den widerspenstigen
uocatus und wider den Dritten, der durch Gewalt dessen Erscheinen verhindert;
zugleich werden die Ausnahmen von der unbedingten Folgepflicht
geordnet. Sind die Parteien in iure erschienen, so untersucht der
ius dicens vor allem, ob sie die Postulationsfähigkeit besitzen: es folgt
also naturgemäß tit. VI de postulando, der ebenfalls der Ordnung des
Rechtsgangs insofern . dient, als, wie Brinz 3 mit Recht bemerkt, die Zurückweisung
der Postulationsunfähigen den Zweck hat, die Gerichtswürde
(dignitas) aufrechtzuerhalten und zu bewahren. Tit. VII de uadimoniis
leitet das Verfahren einen Schritt vorwärts: er sichert durch seine verschiedenen
Edikte, die hier ins einzelne zu verfolgen unnütz wäre, das
Wiedererscheinen des Beklagten in iure. Weiterhin ist in iure die
Frage zu erledigen, ob die Formel auf die Partei selbst oder einen Stellvertreter
abgefaßt werden soll: dieser Materie in ihren verschiedenen
Beziehungen ist tit. VIII de cognitoribus et procuratoribus et defensoribus
gewidmet. Die Edikte über die Kognitur als das (trotz Wlassak) ältere
Institut stehen hier voran; den Schluß bildet das Edikt de negotiis gestis,
dessen ursprünglicher Zweck es war, die Verteidigung der indefensi zu
fördern.41
Die bisher betrachteten Titel betreffen alle nur die formellen Voraussetzungen
des Verfahrens in iure; sie haben keine Beziehung zum materiellen
Recht der Parteien. Aber die Ordnung und Sicherung des Rechtswegs
fordert auch ein Eingehen auf dieses. Der Prätor sucht einerseits
den Mißbrauch des Rechtswegs nach Möglichkeit zu verhüten; er
beseitigt andererseits, soweit es die Billigkeit fordert, die materiellrechtlichen
Hindernisse, die das ius strictum der Rechtsverteidigung und
Rechtsverfolgung in den Weg legt. Dem ersten Zweck dient die Abschreckung
der Kalumniatoren durch tit. IX de calumniatoribus. Die von
C u j a z 5 vertretene und von Rudorf f 6 adoptierte Meinung, das in (3. 6)
1 pr. überlieferte Edikt verdanke seine Stelle im System bloß der an-
4 Vgl. W l a s s ak, z. Gesch. d. NG (1879)
42. Ulp. io (3. 5) 1: Hoc edictum necessarium
est, quoniam magna utilitas absentium
uersatur, ne indefensi rerum possessionem
aut uenditionem patiantur . . • S. auch
P ar t s ch, NG (Hdlb. Sitzgsber. 1913),13 n./
und 2.
5 Obs. XXIII, 16.
6 ZRG 4, 77.