Das Edictum Perpetuum / Otto Lenel

Tit. X. § 46
äußerer gezwungen hätte, einen Prozeß auf sich zu nehmen, dem er optima
fide, vielleicht aus bloßer Prozeßscheu, aus dem Wege gehen wollte.
Meinen eigenen Standpunkt habe ich in der S Z 37, II I ff. dargelegt —
ich verweise auf die dort gegebene Begründung — und muß ihn durchaus
festhalten. Die Gewährung der actio i. f. war nicht identisch mit der Verheißung
der i. i. r., aber die actio i, f. war das wichtigste und unentbehrliche
Mittel zur Durchführung der Restitution. Wir haben uns den Gang
des Verfahrens folgendermaßen vorzustellen. Auf Antrag der geschädigten
Partei kognosziert der Prätor über die Frage, ob eine alienatio iudicii mutandi
causa stattgefunden habe (a. a. 0. I I2). Bejahendenfalls erläßt er das
Restitutionsdekret, wodurch er feststellt, daß die stattgehabte Veräußerung
dem Antragsteller nicht entgegengehalten werden könne, ihm gegenüber
unwirksam sei. Darüber hinaus ging der Prätor nicht, konnte er nicht
gehen, ohne über das Ziel weit hinauszuschießen, insbesondere nicht den
Veräußerungsvertrag zwischen Veräußerer und dem möglicherweise durchaus
gutgläubigen Erwerber ganz und gar aufheben. Vielleicht setzen sich
die Parteien nunmehr friedlich auseinander. Wenn nicht, so waren je nach
Umständen verschiedene Wege angezeigt. War Antragsteller der Besitzer
gewesen, der sich etwa darüber beschwerte, daß sein Gegner sein angebliches
Eigentum an einen potentior übertragen habe,' so wurde dem Erwerber
einfach die actio denegiert, ihm überlassen, sich an den Veräußerer
zu halten, und letzterem auf Verlangen eine actio rescissa alienatione gewährt.
2 War dagegen der Restitutionsantrag von dem angeblich Berechtigten,
also dem eventuellen Kläger ausgegangen — gewiß der ungleich
häufigere Fall, den die Kommentare allein berücksichtigen —, so war eine
actio rescissa alienatione nur in dem seltenen Falle denkbar, wo die Passivlegitimation
am Eigentum einer Sache hängt, wie z. B. bei der actio aquae
pluuiae arcendae, und auch hier machten sich praktische Bedenken gegen
das Beschreiten dieses Weges geltend,3 weil der Beklagte, der nicht mehr
Eigentümer ist, sehr oft außerstande sein wird, dem Begehren des Klägers
zu genügen, so daß dessen Anspruch notwendig zum Schadenersatzanspruch
wird. Der eigentlich typische Fall der von dem passiv Beteiligten ausgehenden
Veräußerung ist aber gar nicht dieser, sondern der der bloßen
Besitzentäußerung, durch die er der Klage entgehen will; auch wo er
einen Rechtsveräußerungsakt vornimmt, ist das für den Kläger dabei Erhebliche
doch meist nur die damit verbundene Besitzentäußerung. 4 Hier
nun aber ist eine actio rescissoria ausgeschlossen; denn durch i. i. r. können
zwar Rechtsveränderungen, nicht aber tatsächliche Veränderungen rückgängig
gemacht werden. Hier konnte der Prätor, wenn er eingreifen und
den Nachteil beseitigen wollte, den der Kläger durch die veränderte Besitzlage
erlitt, überhaupt nur auf einem Wege helfen: indem er ihn nämlich
Vgl. gegen Mitteis, m ēl. Girard II,
228ff.: Kretschmar, a.a.O. 148'.
2 Ulp. 5 opin. (4.7) Ih
I27
3 S. EP 2 122 tun.
4 So z. B. in dem h. t. 3 § i erwähnten Fall
der Freilassung.