Parteitag der SPD in Hannover

21. Jahrhundert, die zeigt, daû und wie die
Probleme gelöst werden können.
Diese Vision kann nur der ökologische,
soziale und ökonomische Umbau der Industriegesellschaft
hin zu einer nachhaltigen
und zukunftsfähigen Gesellschaft sein.
Einer Gesellschaft, die stets die Bedürfnisse
der gerade Lebenden so befriedigt, daû die
Bedürfnisbefriedigung nachfolgender
Generationen nicht gefährdet wird.
Die SPD ist die einzige Partei, die eine
derartige Vision glaubhaft in Politik umsetzen
kann. Es gilt aber auch umgekehrt:
Gibt die SPD den Bürgerinnen und Bürgern
keine glaubhafte Vision, wird sie in
der 30%-Falle gefangen bleiben, eher weiter
abrutschen. Die Bürgerinnen und Bürger
werden der SPD nicht mit Mehrheit
zustimmen, wenn die SPD nur marginal
anders ist als die konservativ-liberalen Parteien.
Ziel der Energie-Vision ist es, die Klimakatastrophe
zu verhindern. Die Mittel sind
Effizienzrevolution und Aufbau der solaren
Energieversorgung bei sofortigem Einstieg
in den Ausstieg aus der Atomenergie. Fossile
Energien werden parallel zum Aufbau
solarer Versorgung mit einem definierten
Endzeitpunkt abgebaut. Der Endzeitpunkt
ist spätestens 2050 anzusetzen.
Für die Energie-Vision existieren ausreichend
Beschlüsse auf Partei- und Fraktionsebene.
Es fehlt an der gemeinsam
gewollten, den eigenen hochgesteckten
Zielen gerecht werdende Behandlung des
Themas. Es mangelt insbesondere an
Einigkeit in der Partei über die Ziele: Wir
können nur dann eine ± unsere ± Vision
vertreten, wenn sie aus unseren eigenen
Reihen auf jeder Ebene zwar diskutiert,
nicht aber relativiert und konterkariert
wird. Eine Vision mit Aussicht auf ihre
Umsetzung ± und weshalb sollte man sonst
eine entwickeln ± bedarf der gemeinsamen,
glaubhaften Überzeugung. Eine Identifikation
hiermit setzt voraus, daû die Partei
geschlossen hinter ihrem Zukunftskonzept
steht.
Es soll hier festgestellt werden, daû Konzepte
der Energieeinsparung und insbesondere
der Nutzung regenerativer Energieformen
zwar visionär, nicht jedoch
utopisch sind. Riesige Einspar- und Nutzungspotentiale
sind auch heute schon von
ökonomischem Gewinn. Ganz abgesehen
von der Tatsache, daû in diesem Bereich
Arbeitsplätze geschaffen werden können,
die unsere Gesellschaft dringend braucht.
Die Untersuchungen, die von SPD-Mitgliedern
der Enquete Kommission ¹Schutz
der Erdatmosphäreª angeregt wurden, zeigen,
daû mit der Förderung rationeller und
regenerativer Energien in 10 Jahren ca.
500 000 Arbeitsplätze geschaffen werden
können. Dabei sind die durch den Umbau
des Energiesystems verloren gehenden
Arbeitsplätze bereits eingerechnet.
Die nachhaltige Gesellschaft wählt zur
Bedürfnisbefriedigung von Produkten und
Dienstleistungen die ökonomisch und ökologisch
günstigsten Verfahren und Mittel.
Das Bedürfnis etwa nach einer angenehmen
Raumtemperatur kann mit Atomstrom,
Braun- oder Steinkohlestrom, mit
Öl- oder Gasheizung, der Wärmepumpe
oder dem Sonnenkollektor erfolgen oder
durch ein Nullenergiehaus. Für den Nutzer
ist das Mittel uninteressant, sein Interesse
ist der warme Raum. Für die nachhaltige
Gesellschaft ist das Mittel durchaus von
Interesse. Sie wird, wenn es ökonomisch
erträglich ist, das Nullenergiehaus allen
anderen Lösungen vorziehen, die nur als
Übergangsformen zu betrachten sind.
Die SPD muû glaubhaft darstellen, daû
durch den ökologischen Umbau der Industriegesellschaft
die Lebensqualität enorm
gesteigert wird.
Nicht weil wir glauben, wir müûten hier
noch Neues sagen, sondern weil wir wissen,
daû die Wiederholung der Informationen
wichtig ist für ihre flächendeckende
Verbreitung, sollen hier die wichtigsten
Ziele einer sozialdemokratischen Energiepolitik
aus der Sicht der SPD dargestellt
werden. Im Bereich der effektiveren Energienutzung
und dem Einsatz regenerativer
Energien liegen die offensichtlichsten
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