Parteitag der SPD in Hannover

Informations-, Kommunikationsund
Medienpolitik
Antrag I 159
Parteivorstand
Von der Utopie zur
Wirklichkeit:
Aufbruch in die
Informationsgesellschaft
1. Die Herausforderungen der Informationsgesellschaft
annehmen
Deutschland befindet sich ± wie alle hochentwickelten
Industriegesellschaften ± im
Übergang von der Industrie- zur Informationsgesellschaft.
Es handelt sich dabei um
einen Vorgang, der in seinen Auswirkungen
mit der industriellen Revolution zu vergleichen
ist, die binnen weniger Jahrzehnte das
gesellschaftliche Leben total veränderte.
Jetzt kommt ein solcher Einschnitt wieder
vor. Er wird schneller durchschlagen als
die Industrialisierung und er wird tiefer in
unseren Alltag eingreifen.
Globale Information und Kommunikation
in Industrie, Handel und Dienstleistungen
werden unser System der Wertschöpfung
nachhaltig verändern. Unsere Lebens- und
Arbeitsbedingungen, Art und Umfang von
Beschäftigung, die Produktion von Gütern
und die Erbringung von Diensten, aber
auch die Innovationsfähigkeit einzelner
Unternehmen und der gesamten Volkswirtschaft
werden immer mehr von der Nutzung
moderner Informations- und Kommunikationstechniken
abhängig. Die
zunehmende Vernetzung von Arbeitsplätzen,
Unternehmen und Privathaushalten
sowie die Neuordnung der Telekommunikations-
und Medienbranchen sind kennzeichnend
für den Übergang in das digitale
Zeitalter. Die ¹klassischenª Medien wie
Hörfunk, Fernsehen und Telefon verschmelzen
allmählich mit dem Computer.
Märkte und Produkte der Telekommunika-
tion, des Rundfunks, der Computerindustrie
und der Medien- und Kommunikationswirtschaft
bilden bereits heute eine
maûgebliche Triebkraft bei der voranschreitenden
Globalisierung der Wirtschaft.
Chancen und Potentiale der Informationsgesellschaft
müssen für eine international
wettbewerbsfähige Wirtschaft, für neue
Erwerbsarbeit, für ökologische Nachhaltigkeit,
für Wissenserweiterung und für die
weltweite Erweiterung der Freiheitsräume
der Menschen, also für den gesellschaftlichen
Fortschritt und das Wohl aller konsequent
ausgeschöpft und erschlossen werden.
Vor dem Hintergrund der Multimedia-
Evolution ist es eine herausragende Aufgabe
sozialdemokratischer Medien- und
Telekommunikationspolitik, Märkte zu öffnen,
die Marktkräfte in bestmöglicher
Weise zu dynamisieren und die Innovationsgeschwindigkeit
der Medien- und Telekommunikationswirtschaft
zu erhöhen. Wir
wollen die deutsche Medien- und Kommunikationswirtschaft
stärken. Im Rahmen
eines politischen Gesamtkonzepts wollen
wir dafür sorgen, daû die Beseitigung von
Modernisierungshemmnissen und die Freisetzung
der Marktkräfte mit der sozialen,
ökologischen, kulturellen und ethischen
Gestaltung der Informationsgesellschaft
Hand in Hand gehen. Die Schaffung optimaler
Rahmenbedingungen für die Entfaltung
von Marktwettbewerb und Produktinnovation
und die gesellschaftliche
Nutzbarmachung der informationstechnologischen
Evolution bedingen einander.
Damit in der Informationsgesellschaft neue
Arbeitsplätze entstehen, werden wir durch
die Schaffung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen
die internationale Wettbewerbsfähigkeit
der deutschen Unternehmen
stärken. Die tiefgreifenden
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