Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Sicherheits- und aussenpolitische Gruppierungen
3. Das Auslandengagement ist auf ein Minimum zu beschränken.
Unseres Erachtens sollte man die Einsätze im Ausland (z.B. Kosovo)
nicht ausweiten. Wir möchten auch die Ausbildung möglichst
auf das eigene Land beschränken. Der Ernstfall muss dort geübt
werden, wo er stattfinden könnte. Wir sind gegen eine NATO-
Annäherung, in der Meinung, dass die neutrale Schweiz ihre Aufgabe
im humanitären Bereich hat.
4. Zu unserem Verständnis der Armee gehört auch, dass man die
Ordonnanzwaffe zu Hause aufbewahren kann. Wir sagen nicht,
der Soldat müsse sich im Notfall bis zu seiner Truppe durchkämpfen
können. Es geht uns um die Symbolkraft. Dass der Schweizer
Soldat seine Ordonnanzwaffe zu Hause aufbewahren kann, hat
eine gewaltige Symbolkraft.
Was sagen wir in Bezug auf Bedrohungsfelder?
Zunächst muss man sich fragen, wo eigentlich die Bedrohung liegt.
Daraus geht der präzise Auftrag der Armee hervor. Und aufgrund dieses
Auftrages können dann die Mittel bestimmt werden, welche die Armee
braucht, um diesen Auftrag zu erfüllen. Leider ist man in der Vergangenheit
zum Teil umgekehrt vorgegangen. Man hat vor allem mit den
Finanzen operiert. Wenn die Schweizer Bevölkerung wieder weiss, wofür
die Armee da ist, nämlich zum Schutz des Landes, dann findet die Armee
auch wieder Unterstützung.
Was die Bedrohung betrifft, hat man unseres Erachtens in der Vergangenheit
ein falsches Konzept verfolgt. Es hiess, wir müssten im Militärbereich
kooperativ arbeiten, wir müssten unsere Spezifikationen in
einen «sicherheitspolitischen Pool» eingeben und allenfalls zusammen
mit NATO-Verbänden für Sicherheit sorgen. Diese militärische Kooperation
ist unseres Erachtens sehr gefährlich, weil sie die Neutralität in
Frage stellt.
Wir sind der Auffassung, dass die Bedrohung zweiteilig gesehen
werden muss:
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