Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Militärische Verbände
prüfen wie die Erarbeitung eines Konzepts zur inneren Sicherheit mit
einer Kompetenzverlagerung von den Kantonen zum Bund.
Zusammenfassend kann die sicherheitspolitische Grundstrategie
überschrieben werden mit «Fähigkeit – Flexibilität – Kooperation». Die
Schweiz muss über die nötigen Mittel und Fähigkeiten verfügen, um
flexibel der Vielzahl unterschiedlicher Gefahren und Risiken alleine oder
in Zusammenarbeit mit ihren Partnern erfolgreich begegnen zu können.
Armee
Zu Folie 21: Damit kommen wir zur Armee als zentralem sicherheitspolitischen
Instrument des Landes. Bevor wir über ihre Aufgaben und ihre
Ausgestaltung sprechen, ist es angebracht, sich das Prinzip des Armeeplanungsprozesses
an dieser Stelle nochmals in Erinnerung zu rufen.
Ausgehend von einer Analyse der Bedrohungen und Risiken sind die
Aufgaben der Armee zu definieren. Daraus ergeben sich die Mittel, die die
Armee für die Erfüllung ihrer Aufgaben braucht. Aus dem Mittelbedarf
leitet sich schliesslich der Finanzbedarf der Armee ab. In der Vergangenheit
wurde dieser Prozess oft ins Gegenteil verkehrt. Die Ausgestaltung
der Armee richtete sich nicht nach Bedrohungen und Risiken bzw. Aufgaben,
sondern nach den zur Verfügung stehenden Finanzen. Militärpolitik
wird in diesem Land seit Jahren praktisch nur über das Geld gemacht. Es
verwundert nicht, dass als Folge davon weitgehende Uneinigkeit über die
Ausgestaltung der Armee herrscht und sowohl der Entwicklungsschritt
08/11 als auch ganze Rüstungsprogramme und die laufende Revision des
Militärgesetzes stark umstritten waren oder noch sind. Die Schweizerische
Offiziersgesellschaft fordert daher, dass der geschilderte Prozess
systematisch einzuhalten und die Armee den Bedrohungen und Risiken
und nicht bloss den finanziellen Gegebenheiten anzupassen ist.
Mit der nun begonnenen Erarbeitung eines neuen Sicherheitspolitischen
Berichts stehen wir am Anfang dieses Prozesses. Vor der Diskussion
über die Armeefinanzen muss zuerst Klarheit über die Aufgaben und die
Ausgestaltung der Armee geschaffen werden.
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