Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Bruno Lezzi
auf die Territorialverteidigung zugeschnitten sind. Nicht zuletzt aus
diesen Gründen ist es schwierig, das personelle Reservoir für eine nachhaltige
Beteiligung an multinationalen Friedensoperationen zu erweitern.
Demgegenüber haben Finnland, Österreich und Schweden weit
mehr unternommen, um international präsent zu sein. Brigadekommandanten
aus diesen Ländern führten jeweils Einsatzverbände in Bosnien
und in Kosovo. Finnland und Schweden sind überdies mit vergleichsweise
ins Gewicht fallenden Kontingenten im Rahmen der Operation der Internationalen
Schutztruppe in Afghanistan (ISAF) im Einsatzraum des
Regionalkommandos Nord aktiv.
Zweifellos profitiert die Schweizer erheblich von den Programmen
der Friedenspartnerschaft. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse werden
aber nicht zugunsten einer stärkeren Beteiligung an friedensunterstützenden
Operationen genutzt. Im Gegensatz dazu misst beispielsweise
der schwedische Oberbefehlshaber und designierte Vorsitzende des EU-
Militärausschusses, General Hakan Syrén, der sicherheitspolitischen
und militärischen Kooperation und im Speziellen der Beteiligung an
der Nordischen Kampfgruppe der EU (Nordic Battle Group) insofern
hohe Bedeutung zu, als die dabei gewonnenen Erfahrungen als Katalysator
für den Transformationsprozess der schwedischen Streitkräfte wirken.
Das schwedische Konzept basiert auf der Kooperation. Ausdruck
ist beispielsweise die sogenannte Nordische Kooperation mit dem
Ziel, unter anderem Ausbildung und Ausrüstung im Dialog zwischen
Partnern zu optimieren, die jeweils erst noch unterschiedlichen Organisationen
angehören. Internationale Zusammenarbeit steht nicht im
Gegensatz zur nationalen Identität. So legen auch Staaten, die sich wie
Finnland international beträchtlich engagieren, grössten Wert auf die
nationale Verteidigung.
Das könnte auch ein Ansatz für die Schweiz sein. Im Rahmen einer
modernen Verteidigungskonzeption müssten Einsätze zur Friedenssicherung
einen Platz haben. Es wäre falsch, die jetzigen drei Aufträge
gegeneinander auszuspielen. Ohne die Abstützung durch die Beteiligung
an multinationalen Friedensoperationen liesse sich eine Konzentration
auf die Territorialverteidigung auf die Dauer kaum überzeugend
begründen.
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