Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Definition einer klareren Aufgabenteilung zwischen Polizei und Armee
für nötig erachtet. Bei der Bewältigung ausserordentlicher Lagen, z.B.
Naturkatastrophen, soll die Armee die zivilen Behörden unterstützen
können. Schwierig zu begründen ist der Einsatz der Armee zur Unterstützung
von internationalen Sportanlässen. Solche sollten grundsätzlich
von zivilen Kräften bewältigt werden. Im Sinne eines Mittels zum Zweck
gewinnen die Beiträge zu Auslandeinsätzen an Bedeutung, welche im
Rahmen einer Ausrichtung auf eine Sicherheitskooperation im europäischen
Kontext erfolgen. Dem sollte sich die Schweiz nicht verweigern.
Folgerungen für die Industrie: Ausrüstung, Bewaffnung, Ausbildung
und Führung der Armee müssen dem als mindestens notwendigen Stand
entsprechen. Um die Armee als jene Institution zu erhalten, zu welcher
sie hauptsächlich vorgesehen ist, sind Investitionen in einen ausreichend
hohen Technologiegrad zu gewährleisten.
Diskussion
SWISSMEM
Andrey Dominique: Wie beurteilen Sie die Produktionsfähigkeit der
schweizerischen Rüstungsindustrie im Zusammenhang mit dem Bedarf
an Gütervorrat der sicherheitspolitischen Instrumente?
Unsere sicherheitspolitischen Instrumente basieren hauptsächlich
auf dem Milizsystem. Könnten die von Ihnen vertretenen KMU im
Falle eines Einsatzes dieser Instrumente den Anforderungen entsprechen?
Wieser Hans Jürg: Bezüglich der Produktionsfähigkeit der in der Schweiz
wertschöpfenden Industrie – am Begriff «in der Schweiz wertschöpfend»
liegt mir viel – gilt es zu unterscheiden zwischen der Produktionsfähigkeit
von Waffen, Munition oder Teilen für Flugzeuge und der Produktionsfähigkeit
bezüglich Informationstechnologie. Die Letztgenannte
hat einen sehr guten Stellenwert, insbesondere durch die ETH und die
wissenschaftlichen Institutionen in der Schweiz. Ich denke, dass die Produktionsfähigkeit
gegeben ist, dass aber insbesondere für den Erhalt der
Leistungsfähigkeit der Systeme eine adäquate Ersatzteilbevorratungspolitik
betrieben werden muss. Dabei gehe ich davon aus, dass nicht eine
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