Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Chance Schweiz – Arbeitskreis für Sicherheitsfragen
Thomann Eugen: (zu Fäh Paul) Ihre zweite Frage kann ich nicht beantworten,
weil sie bei uns kontrovers ist.
Die Begriffe «kollektive Gewalt» und «schwerer Schaden» sind von
jener Ebene aus zu betrachten, wo sich diese Fragen konkret stellen. Da
sind naturgemäss klare Abgrenzungen nicht möglich. Wenn die Gewalt
von einer Person auf zwei Personen springt, würde ich noch nicht von
kollektiver Gewalt sprechen, bei 100 Personen aber natürlich schon. Ich
halte z.B. die Einbruchskriminalität für kollektive Gewalt. Die Tötungsdelikte
zähle ich auch dazu, weil die Perzeption eine allgemeine ist – es
fühlen sich auch Leute gefährdet, die das nicht wirklich sind.
Bölsterli Andreas: Ich habe eine Verständnisfrage in Bezug auf die
Armeeaufträge: Sie haben ausgeführt, die Armee müsse sich nicht auf
einen konventionellen Grosskrieg vorbereiten, aber punktuell den Kampf
der verbundenen Waffen beherrschen. Unter Ziffer 6.1 schreiben Sie Folgendes:
«Vom Sicherheitspolitischen Bericht erwarten wir die Klarstellung,
dass die geltenden verfassungsmässigen Armeeaufträge nicht mit
Operationstypen gleichgesetzt werden dürfen, sondern den Bund einzig
verpflichten, das jeweils bedrohungsgerecht zur Gewaltabwehr und zur
Existenzsicherung Erforderliche vorzukehren.» Wie sehen Sie die Fähigkeit,
welche die Armee in diesem Bereich erbringen müsste?
Im Zusammenhang mit dem Milizsystem fordern Sie unter Ziffer 8.3
Folgendes: «Die Stärken und Schwächen der Milizarmee sind bezogen
auf jeden Armeeauftrag zu analysieren. Daraus sind die nötigen Konsequenzen
zu ziehen. Ein massvoller Ausbau der Durchdiener könnte und
neue Anreizsysteme müssen dazugehören.» Was muss man sich unter
diesen Anreizsystemen vorstellen? Sind das verschiedene Wehrmodelle?
Vogler Harry: (zu Bölsterli Andreas) Es ist nicht so, dass wir verschiedene
Wehrmodelle vorschlagen. Das würde das System wahrscheinlich
überfordern.
Zu den Armeeaufträgen: Wir können grundsätzlich gut mit dem
Ansatz leben, wie er in den letzten Jahren entwickelt wurde. Wir teilen
die Ansicht, dass die Armee den Kampf der verbundenen Waffen üben
sollte, um die Kompetenz per se aufrechtzuerhalten. Es braucht zu die-
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