Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Militärische Verbände
Nach Ansicht der Schweizerischen Offiziersgesellschaft ist die übergeordnete
Zielsetzung der Armee – quasi deren «raison d’être» – die
Kriegs- oder eben die Konfliktverhinderung. Wir meinen damit nicht
«Dissuasion» wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Aber die Armee muss so
aufgestellt, ausgerüstet und ausgebildet sein, dass sie potentielle Kontrahenten
wirkungsvoll von einer Aggression abhält. Dies ist vor allem eine
Frage der Glaubwürdigkeit der getroffenen Anstrengungen.
Davon abgeleitet ist die eigentliche Hauptaufgabe der Armee die
Verteidigung der Schweiz und ihrer Bevölkerung. Verteidigen kann ausser
der Armee niemand. Die Armee soll zur Sicherung und zum Schutz des
Staates gegen Gefahren und Bedrohungen strategischen Ausmasses von
Aussen und von Innen dienen und damit auch zur Abwehr eines militärischen
Angriffs auf die Schweiz befähigt sein. Dabei ist Verteidigung
umfassend zu verstehen und die bisherige Differenzierung zwischen
den Operationstypen «Verteidigung» und «Raumsicherung» aufzugeben.
Die Armee ist für den gefährlichsten Fall einer militärischen Aggression
gegen die Schweiz zu konzipieren und dafür mit den nötigen, modernen
Systemen auszurüsten. Sie ist zum teilstreitkräfteübergreifenden Einsatz
bzw. zum Gefecht der verbundenen Waffen gegen einen symmetrischen
Gegner zu befähigen. Der dafür benötigte Bestand, der wohl mindestens
dem aktuellen Umfang zu entsprechen hat, kann nur mit Milzsystem und
allgemeiner Wehrpflicht sichergestellt werden.
Eine weitere, gegenüber der Verteidigung jedoch nachrangige Aufgabe
der Armee ist die internationale Friedensförderung. Die Armee muss
in der Lage sein, einen verhältnismässigen Beitrag zu einem bewaffneten,
militärischen Friedensförderungseinsatz in einem internationalen
Umfeld zu leisten. Infrage kommt dafür die bereits beschlossene Bereitstellung
eines Kontingents von maximal 500 Armeeangehörigen.
Auf jeden Fall bleibt die Existenzsicherung, d.h. die subsidiäre Unterstützung
der zivilen Behörden bei der Bewältigung von Katastrophen oder
anderen ausserordentlichen Lagen, auch eine Aufgabe der Armee. Die
Armee ist jedoch nicht primär auf diese Aufgabe auszurichten. Schon gar
nicht kann es angehen, dass die Armee dazu dient, personelle Lücken bei
den zivilen Organen dauerhaft zu überbrücken. Sie ist daher von den seit
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