Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Pro Militia
Pro Militia hält grundsätzlich fest: Die Armee ist das eigentliche, unverzichtbare
Machtmittel des Bundes und dessen einzige strategische Reserve.
Die Aufträge an die Armee sind in der Bundesverfassung (Art. 58)
abschliessend und eindeutig geregelt. Entsprechend stehen die Aufgaben
im Militärgesetz (Art. 1).
Grundsätzlich sind alle Aufgaben wichtig und können nicht gegeneinander
ausgespielt werden.
Letztlich ist die eigentliche Landesverteidigung die «raison d’être»
jeder Armee.
Es geht darum, sowohl die heute wahrscheinlichsten Aufgaben zu
bewältigen als auch mit einer definierten, möglichst hohen Eigenleistung
bzw. Verteidigungsbereitschaft bereit zu sein, alle Optionen zur Wahrung
unserer Unabhängigkeit offen zu halten.
Forderungen von Pro Militia
• Die Grösse der heutigen Armee ist beizubehalten.
• Die zahlenmässig grosse Milizarmee darf nicht mit einer ausländischen
stehenden Armee oder Berufsarmee verglichen werden.
• Die Verteidigungskräfte dürfen nicht weiter abgebaut werden.
• Kampfverbände sind auch Voraussetzung für eine wirksame Raumsicherung
und zur Verhinderung von Eskalationen.
• Die Reserveverbände müssen neu konzipiert werden.
• An der Miliz und der Wehrpflicht ist festzuhalten; kein weiterer
Ausbau der Durchdiener.
Pro Militia setzt sich ein für die Kampfflugzeug-Ersatzbeschaffung, für
die Dienstwaffe beim Armeeangehörigen, für die ausserdienstliche, obligatorische
Schiesspflicht und gegen ein Rüstungsmaterial-Exportverbot.
Voraussetzung für eine wirksame Umsetzung der Sicherheitspolitik
ist ein leistungsfähiges VBS. Dieses ist in verschiedenen Bereichen
reformbedürftig.
Auf operationeller Stufe der Armee – Führung, Organisation, Strukturen,
Ausbildung, Lehrpersonal, Logistik, Beschaffung usw. – besteht
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