Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Politische Parteien
Armee nicht von Zufälligkeiten und parteipolitischen Spielen abhängig
zu machen.
Engelberger Edi: (zu Bölsterli Andreas) Mit den vierjährlichen Rüstungsprogrammen
haben wir zudem einen ersten Schritt zugunsten der
Armee und einer klaren Planung gemacht.
Eichenberger Corina: (zu Bölsterli Andreas) Wünschbar wäre sicherlich
eine Konzentration der Diskussion, damit das Parlament nicht bei jeder
sich bietenden Gelegenheit über eine Armeefrage sogleich die Existenz
der Armee in Frage stellen kann. Es wäre also wünschbar einen Weg zu
finden, der es ermöglichen würde, die Mitsprache des Parlamentes verbindlich
zu gestalten, sodass die Diskussion konzentriert werden könnte.
Engelberger Edi: (zu Bölsterli Andreas) Wir halten an der Parlamentsverordnung
«Organisation der Armee» fest.
Thalmann Anton: (zu Engelberger Edi) Sie haben im Zusammenhang
mit dem Georgien-Krieg das Stichwort «Panzerarmeen in Europa»
genannt, haben dann aber den feinen Unterschied zwischen dem
benachbarten Europa und der weiteren Nachbarschaft gemacht. Welche
Schlussfolgerungen für die schweizerische Sicherheitspolitik ziehen Sie
aus dieser Differenzierung?
(zu Eichenberger Corina) Welchen Stellenwert räumen Sie der Neutralität
in Bezug auf ein vertragliches Beziehungsgeflecht mit der EU, in
Bezug auf Rüstungszusammenarbeit oder in Bezug auf friedensfördernde
Beiträge ein?
(zu Malama Peter) Letzthin haben Sie in der Fernsehsendung «Der
Club» über die Mission Atalanta gesprochen. Die Schweiz würde einen
sehr bescheidenen Beitrag leisten. Was versprechen Sie sich davon, wenn
die Schweiz sich dennoch an einem solchen Einsatz beteiligt?
Eichenberger Corina: (zu Thalmann Anton) Für uns ist die Neutralität ein
Mittel der Aussensicherheitspolitik; sie ist ein wichtiger Bestandteil dieser
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