Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Militär- und Zivilschutzdirektorenkonferenz
Konferenz der Kantonalen Verantwortlichen für Militär und Bevölkerungsschutz
Dieses politische Signal ist zu beachten. Bevölkerungsschutz und Zivilschutz
sind im neuen Sicherheitspolitischen Bericht nicht nur nebenbei
zu behandeln.
Aufbau der Schutzbauinfrastruktur
Ab Mitte der Sechzigerjahre hat die Schweiz vor dem Hintergrund
des Kalten Krieges und der Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen
gemäss dem Grundsatz «Jeder Einwohnerin, jedem Einwohner ein
Schutzplatz» ein flächendeckendes Schutzbautensystem (Schutzräume
und Schutzanlagen) aufgebaut. Das damals angestrebte Schutzziel ist
heute, trotz regionalen Lücken, gesamtschweizerisch gesehen im Wesentlichen
erreicht.
Priorität auf Werterhaltung der Schutzbauinfrastruktur
Vor dem Hintergrund des veränderten sicherheitspolitischen Umfeldes
– im Vordergrund stehen heute Katastrophen und Notlagen und nicht
mehr ein bewaffneter Konflikt – sowie des hohen Ausbaustandes der
Schutzbauinfrastruktur wurden im Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz
und den Zivilschutz BZG (Inkraftsetzung 1.1.2004) bezüglich
Schutzräumen wesentliche Anpassungen vorgenommen, die auf eine
Drosselung der Schutzraumbautätigkeit, finanzielle Entlastungen für die
Bauherren sowie die Werterhaltung des Systems zielen.
Rolle der Schutzbauten im heutigen und künftigen Gefährdungsspektrum
Die Schutzbauten sind unabhängig von konkreten Bedrohungsbildern
als einfache, robuste und in wirtschaftlicher Hinsicht ausgewogene Konstruktionen
gestaltet. Sie bieten zwar keinen absoluten Schutz, können
aber Menschenleben effektiv schützen, vor allem im Falle eines bewaffneten
Konfliktes, u.a. einem Einsatz von Massenvernichtungswaffen, oder
eines möglichen KKW-Unfalls, bei welchem sie ein fester Bestandteil der
Notfallplanung sind. Sie haben zudem eine wichtige Funktion und bieten
Schutz bei Katastrophen und Notlagen – als sichere, redundante Füh-
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