Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Schweizerischer Zivilschutzverband (SZSV)
www.szsv-fspc.ch
Transkription der Stellungnahme vom 20. März 2009
Donzé Walter: Im Namen des SZSV bedanke ich mich herzlich für die
Gelegenheit zur Anhörung.
Im noch jungen fusionierten Schweizerischen Zivilschutzverband
mit (nur noch) Milizfähigkeiten war es nicht möglich, im Rahmen der
zur Verfügung stehenden Zeit eine Basisbefragung durchzuführen.
Meine Stellungnahme ist natürlich auch von Erkenntnissen geprägt,
die ich als Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates
gewonnen habe. Ich versuche jedoch, mich auf die Sicht des
Zivilschutzes zu konzentrieren.
Zuerst möchte ich auf die Grundfragen eingehen, die uns gestellt
wurden. Anschliessend werde ich ein paar Bemerkungen zum Zivilschutz
aus Sicht des Verbandes machen.
Sicherheitspolitische Trends für die nächsten fünf bis fünfzehn
Jahre
Nach Beendigung des Kalten Krieges hat sich die Bedrohungslage für
unser Land grundsätzlich verändert. Der Frieden ist allerdings nicht
ausgebrochen. Nach wie vor muss unsere Sicherheitspolitik auf eine
kriegerische Auseinandersetzung fokussiert werden. Terror, Gewalt, technische
Störfälle und Naturgefahren sind jedoch als wahrscheinlichere
Bedrohungen einzustufen. Die allgemeine Dienstpflicht wird diskutiert
werden. Der finanzielle Druck wird anhalten.
Definition der Sicherheitspolitik, nationale Sicherheitsinteressen
Die bisherige Definition der Sicherheitspolitik war unseres Erachtens
etwas armeelastig. Existenzielle Bedrohungen erfordern ein umfassen-
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