Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Militärische Verbände
nicht noch einen Sockel einer permanenten Sicherheitsorganisation
geben, um die Milizarmee zu verstärken? Kann die Milizarmee
relativ kurzfristig aufgeboten werden? Ist sie über längere
Zeit durchhaltefähig? Ist dieses Modell überhaupt kompatibel mit
unserer Gesellschaft?
Schatzmann Hans: (zu Andrey Dominique)
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1. Zur Priorisierung der Aufgaben: Wir haben versucht, eine Richtung
vorzugeben. Da die Ressourcen im Bereich Sicherheitspolitik
relativ knapp sind, ist es wichtig, die Portefeuilles der verschiedenen
Partner in der Sicherheitspolitik auszuscheiden. Es soll
nicht jedes Instrument das Gleiche machen können. In diesem
Zusammenhang sind wir der Auffassung, dass die Armee primär
im Bereich Verteidigung tätig sein soll. Alles, was in einer Normallage
durch die zivilen Organe erledigt werden kann, soll durch
die zivilen Organe erledigt werden. Die Armee soll erst in einer
Notlage zum Zuge kommen. Die Fähigkeiten der Armee müssen
nach den Risiken abgestuft werden. Wir sind uns bewusst, dass
die Armee nicht allen Risiken gleich gut begegnen kann. Unseres
Erachtens sollte man von der Idee wegkommen, es genüge, sich
auf die im Moment denkbaren Risiken einzustellen. Die Armee
muss unserer Meinung nach auch in der Lage sein, dem gefährlichsten
Fall gegenüberzutreten, und der gefährlichste Fall ist nach
wie vor eine militärische Bedrohung. Wir müssen das Undenkbare
denken. Eine militärische Bedrohung abwehren kann ausser der
Armee niemand. Da nützen alle Feuerwehren und Polizeikorps
dieses Landes nichts. Es braucht die Armee, und dafür muss sie
gerüstet sein. Da wird man sich noch vertieft Gedanken machen
müssen. Wir haben kein fertiges Konzept, wie die Aufgaben zu
priorisieren sind. Ich kann Ihnen allerdings sagen, dass die SOG
das bisherige Konzept für sinnvoll hält.
2. Die Frage der Bereitschaft muss im Detail analysiert werden.
Gewisse Risiken können sehr rasch eintreten. Dann braucht es
entsprechende Kräfte, die reagieren können. Diese Kräfte sind