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Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

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Kantone, Polizei, Bevölkerungsschutz<br />

deres Verständnis. Innere und äussere Sicherheit greifen ineinander. Der<br />

Schutz unserer Bevölkerung, unserer Werte und Infrastrukturen bedürfen<br />

breiterer Überlegungen. Militärische und zivile Instrumente müssen<br />

zusammen funktionieren. Die militärische Option muss offen bleiben.<br />

Auch der Zivilschutz muss im Kriegsfall allenfalls militärisch geführt<br />

werden können.<br />

Bedrohungen und Gefahren für die nächsten fünfzehn Jahre<br />

Die Machtgelüste von Nationen und Bündnissen gelten in Zukunft nicht<br />

nur Territorien, sondern ebenso den Ressourcen (Energie, Wasser usw.),<br />

den Finanzplätzen, der Wirtschaft, den Kommunikationsmitteln. Aufgrund<br />

des Klimawandels und seiner Folgen kann es zu Migrationsströmen<br />

kommen. Naturkatastrophen und Unwetter werden wohl häufiger<br />

auftreten. Existenzgefährdungen dürften auch von technischen Störfällen<br />

ausgehen (Atomkraftwerke, Entsorgungsprobleme, Wassermassen usw.).<br />

Auch Pandemien sind nicht auszuschliessen. Forschungsergebnisse,<br />

Gefahrenkarten und Massnahmenpläne liegen vor (Katarisk, Kataplan).<br />

Grundstrategie / Neutralität<br />

Dazu soll sich vor allem die Politik äussern. Kooperation wird nötig sein,<br />

weil Ereignisse nicht an den Landesgrenzen haltmachen.<br />

Soweit möglich soll die Schweiz ihre Sicherheit autonom gewährleisten.<br />

Die Neutralität ist zu wahren, ihre Ausgestaltung bedarf der<br />

Aktualisierung und breiter Akzeptanz.<br />

Am Milizsystem soll nicht gerüttelt werden (Vertrauen in den Bürger<br />

und Soldaten; Kompetenzen nutzen).<br />

Armeeaufgaben<br />

Aus Sicht des Zivilschutzes werden keine Änderungen an den bisherigen<br />

Aufträgen gefordert. Die subsidiäre Unterstützung der zivilen Behörden<br />

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