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Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

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Politische Parteien<br />

gemeinsam bewältigten Übungen gegenseitigen Verlass erfahren hat, ist<br />

Einsätzen, die von gefährlichen Überraschungen geprägt sind, gewachsen.<br />

Wenn die Armeeführung die Miliz weiterhin von der wichtigsten<br />

Armeeaufgabe in Friedenszeiten, nämlich von der Ausbildung der Truppe<br />

zu bedrohungsgerechter Bereitschaft ausschliesst, vergrössert sie die<br />

Lücken im Milizkader – ein unverzeihlicher Fehler.<br />

WK-Einjahresrhythmus ist durchzusetzen: Mit der Armee XXI<br />

wurde bezüglich WK-Pflicht der Einjahresrhythmus wieder gesetzlich<br />

verankert. Durchgesetzt wurde er bisher aber nicht. Dieser schwere Mangel<br />

muss unverzüglich behoben werden. Wird dieser Einjahresrhythmus<br />

weiter vernachlässigt, wird die Ausbildung der Armee zu bedrohungsgerechter<br />

Bereitschaft zur Farce. Das bedeutet auch, dass das Milizkader<br />

der Armee den Rücken kehrt. WK-Verbände verlieren ihre Einsatztauglichkeit.<br />

Jährlich neu zusammengewürfelte Einheiten entwickeln jenen<br />

inneren Zusammenhalt nicht, der zur Bewältigung anspruchsvoller, von<br />

Überraschungen geprägter Einsätze befähigt. Der WK-Betrieb gemäss<br />

Armee XXI sieht vor, dass die aktiven Einheiten der Armee durch Abgang<br />

des ältesten und Neuzugang eines jungen Jahrgangs jährliche Wechsel<br />

eines Fünftels ihres Gesamtbestandes erleben. Mehr Wechsel beeinträchtigt<br />

die Qualität der Truppe. Die gesetzliche Bestimmung, die Kontinuität<br />

in den Verbänden sicherstellen will, ist endlich durchzusetzen.<br />

Logistik: Das aktuelle Logistikdesaster ist rasch und energisch zu<br />

beheben. Angesichts der aktuellen Bedrohungslage ist Dezentralisation<br />

sowohl der Armeeaufstellung als auch der Armeeversorgung, also der<br />

Logistik, die strategisch richtige Antwort. Die Armeespitze hat alle Kräfte<br />

aufzubieten, die Versorgung der Truppe auch unter schwierigen Umständen<br />

sicher zu gewährleisten.<br />

Führbarkeit der Armee: Die Auswertung der Übung «STABILO»<br />

hat gezeigt, dass die allzu stark von elektronischen Führungssystemen<br />

abhängige Armeeführung ihre Aufgabe nicht zur Zufriedenheit erfüllen<br />

kann. Es ist unabdingbar zu gewährleisten, dass die Armee auch führbar<br />

bleibt, wenn Elektronik und/oder Versorgung durch Elektrizität ausfallen.<br />

Bezüglich Einsatztauglichkeit von FIS-Heer ist den Sicherheitskommissionen<br />

ein ungeschminkter Zwischenbericht zu dessen Funktionsfähigkeit<br />

zu unterbreiten.<br />

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