Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Schweizerischer Zivilschutzverband
mit von diesen definierten, abgesprochenen Aufträgen ist wichtig. Wir
halten sie für eine ökonomische Lösung. Parallelstrukturen Armee /
Bevölkerungsschutz sind zu vermeiden. Die Armee verfügt jedoch – im
Gegensatz zum föderalisierten Bevölkerungsschutz – über Ressourcen
und Fähigkeiten für Beschaffung, Ausbildung, Wartung und Einsatz
komplexer Systeme und schwerer Geräte.
Bemerkungen zum Bevölkerungsschutz, insbesondere zum
Zivilschutz, aus Sicht des Verbandes
Mit der Volksabstimmung zu Armee und Bevölkerungsschutz XXI habe
ich das Präsidium eines Verbandes übernommen, welcher einen Leistungsvertrag
mit dem Bund hatte und der in der Lage war, ein ständiges
Sekretariat zu betreiben und eine anerkannte Fachzeitschrift «Action» für
den Zivilschutz herauszugeben. Ich habe vom ersten Tag an konsequent
auf Partnerschaft und Zusammenarbeit hingearbeitet.
Die Föderalisierung und die darauf folgende Reduktion der Personalbestände
sowie die Regionalisierung hatten einschneidende Folgen
für den Verband. Existenziell wurde der Verband durch die Streichung
des Bundesbeitrages (Budgetverfahren des Parlamentes) gefährdet. Auf
der Suche nach einem neuen Modell standen uns die MZDK, das BABS
und das VBS mit Rat zur Seite. Von den Kantonen bekamen wir wenig
Unterstützung. SZSV und VSZSO (Verband der Zivilschutzorganisationen)
wurden zusammengelegt. Der neue Verband hat sein erstes volles
Berichtsjahr hinter sich, noch fehlt aber fast die Hälfte der Zivilschutzorganisationen
als Mitglieder. Wir sind damit die einzige Organisation, welche
sich ausserhalb der Verwaltung für den Zivilschutz verwenden kann.
Wir haben nicht gewerkschaftliche Ziele, sondern wollen den Zivilschutz
in der Erfüllung seines Auftrages unterstützen. Dringendste Anliegen sind
die Öffentlichkeitsarbeit und die Weiterbildung der Zivilschutzkader.
Der Zivilschutz tut sich im Verbundsystem Bevölkerungsschutz
etwas schwer:
• Als Instrument des Bundes (Rekrutierung, Finanzierung usw.) ist
er dem Vollzug durch die Kantone unterstellt – um nicht zu sagen
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