Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Kantone, Polizei, Bevölkerungsschutz
sollte das Parlament diesen Bericht nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern
ihn als Grundlage für die nächsten paar Jahre betrachten. Ich stelle
fest, dass es Kräfte gibt, die bei jeder militärischen Vorlage wieder eine
Grundsatzdiskussion starten. Ich empfinde das als sehr mühsam. Deshalb
würde ich es sehr begrüssen, wenn der Sicherheitspolitische Bericht eine
Grundlage für die weiteren Arbeiten wird. Es ist wichtig, dass man auf
etwas aufbauen kann.
Zu den Schutzbauten: Der Verband steht ganz klar für Option 2 ein.
Die Diskussion in den Räten steht uns noch bevor. Ich werde mich mit
aller Kraft für Option 2 einsetzen, denn sie leuchtet mir ein. Wir wollen
uns auf diejenigen Anlagen konzentrieren, die Sinn machen. Gemäss
Option 2 sollen alle Standorte, die nicht zwingend gebraucht werden,
in den Aufwuchs versetzt werden.
Angehörter
Donzé Walter Präsident SZSV, Nationalrat, Kanton Bern
Anhörende
Bölsterli Andreas,
Divisionär
Chef des Planungsstabes der Armee, VBS
Fäh Paul, a NR Politischer Berater, Militär- und Zivilschutzdirektorenkonferenz
Schneeberger Roger Generalsekretär der Konferenz der Kantonalen
Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren
Widmer Martin, Oberst Generalsekretär Militär- und Zivilschutzdirektorenkonferenz
Zwahlen Pedro Chef Sektion Internationale Sicherheit, EDA
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