Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Militärische Verbände
hingegen ist primär für die Verteidigung des Landes und seiner Bevölkerung
zuständig. Sie ist das schwere Mittel und die Sicherheitsreserve des
Staates in Notlagen von strategischem Ausmass, in denen alle anderen
Mittel nicht mehr ausreichen.
Da viele Risiken ihren Ursprung ausserhalb des Landes haben, muss
die Schweiz zur Erkennung, Prävention und Bewältigung dieser Risiken
sowohl mit dem Ausland als auch im Inland möglichst eng kooperieren.
Trotz Zuordnung klarer Zuständigkeiten sind die verschiedenen staatlichen
Instrumente gleichwohl multifunktional, modular und interoperabel
auszugestalten, damit sie die nötige Flexibilität zur Bewältigung der
verschiedenartigen Risiken haben.
Sicherheitsinteressen der Schweiz
Zu Folie 17: Nach dieser Darstellung der Bedrohungen und Gefahren,
mit denen unser Land in den nächsten Jahren konfrontiert ist, stellt sich
die Frage nach den nationalen Sicherheitsinteressen der Schweiz. Für uns
sind dies primär gesicherte Lebensgrundlagen – d.h. genügende natürliche
Ressourcen, eine florierende Wirtschaft und die Verfügbarkeit von
Energie und Information – sowie funktionierende (staatliche) Institutionen.
Von zentralem nationalen Interesse der Schweiz sind zudem ein stabiles,
konfliktfreies und friedvolles Umfeld sowohl in der Schweiz selbst
als auch in Europa, die Wahrung der Unabhängigkeit und Souveränität
der Schweiz, die Respektierung unserer Werte und Wertvorstellungen
und mithin ein gleichberechtigtes Verhältnis gegenüber anderen Staaten.
Zu Folie 18: In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach
dem Stellenwert der Neutralität für die Sicherheitspolitik der Schweiz.
Nach unserer Ansicht hat sich die Neutralität als eigentliche Maxime der
Schweiz bewährt. Sie ist im nationalen und internationalen Bewusstsein
verankert und anerkannt und soll beibehalten werden. Allerdings ist
sie ein Mittel und nicht der eigentliche Zweck der Sicherheitspolitik,
weshalb sie aktiv angewendet werden sollte. Vor allem darf sie nicht die
Möglichkeiten der Schweiz zur sinnvollen Kooperation mit anderen
Ländern einschränken. Insgesamt ist die Schweiz wohl gut beraten, eine
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