Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Nationale Plattform Naturgefahren (PLANAT)
www.planat.ch
Transkription der Stellungnahme vom 13. März 2009
Götz Andreas: Herzlichen Dank, dass Sie mich zu dieser Anhörung
eingeladen haben! Bevor ich zum Thema Sicherheit spreche, möchte ich
kurz etwas zu meiner Person sagen und dann zur Nationalen Plattform
Naturgefahren (PLANAT).
Zu meiner Person: Ich bin Vizedirektor im Bundesamt für Umwelt
(BAFU), leite seit 29 Jahren den Bereich Gefahrenprävention und bin
seit 2006 zuständig für den Wald. Ich bin Bauingenieur von Beruf und
Präsident der PLANAT.
Zur PLANAT: Sie wurde vom Bundesrat 1997 eingesetzt mit dem
Ziel die Prävention im Bereich Naturgefahren zu verbessern. Es geht
darum, dass diese Kommission Lücken in der Sicherheitsplanung aufzeigt,
Strategien für ein integrales Risikomanagement entwickelt und
auch die Umsetzung dieser Strategien fördert. Kernaufgabe der PLANAT
ist die Verankerung der vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Strategie
«Sicherheit vor Naturgefahren». Die wesentlichen Merkmale dieser vom
Bundesrat im August 2003 verabschiedeten Strategie sind der integrale
Ansatz und die Nachhaltigkeit.
Was bedeutet Sicherheit?
Im Hinblick auf die heutige Anhörung habe ich den Sicherheitspolitischen
Bericht 2000 studiert und geschaut, was man unter Sicherheit versteht.
Bei der inneren Sicherheit sind mir folgende Stichworte aufgefallen:
Beständigkeit und Verlässlichkeit der politischen Staatseinrichtungen,
freiheitlich demokratische Grundordnung des Staates und Sicherheit der
Bewohner der Schweiz. Bei der äusseren Sicherheit habe ich mir folgende
Stichworte notiert: Unabhängigkeit, Verteidigungsfrage und Erhalt der
verfassungsmässigen Ordnung. Beim Lesen hatte ich den Eindruck, dass
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