Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

alliance F – Bund Schweizerischer Frauenorganisationen
alliance F plädiert dafür, dass das Gleichgewichtsverhältnis zwischen den
Instrumenten der inneren und äusseren Sicherheit überdacht wird. Die
Koordination der Aussenbeziehungen zwischen EDA, Seco und VBS
sind neu zu regeln und besser zu vernetzen; wir wollen keine Alleingänge.
Der Friedens- und der Migrationspolitik sind Gewicht zu geben. In
der Friedenspolitik haben sich Frauen in den vergangenen Jahren und
Jahrzehnten starkgemacht.
Welches ist der Stellenwert der Neutralität für die Sicherheitspolitik
der Schweiz?
Zwahlen Eva: Die Bedeutung der Neutralität hat bereits seit dem Zweiten
Weltkrieg stetig abgenommen und die Neutralität wird heute zu oft
nur noch als politisches Druckmittel von gewissen politischen Parteien
missbraucht. Neutralität per se gibt es nicht.
Was sollen die Aufgaben der Armee sein, und wie wichtig ist
jede davon?
Zwahlen Eva: Wir sind der Meinung, dass die Aufgaben der Armee
gemäss Artikel 1 des Militärgesetzes nach wie vor mehr oder weniger
aktuell sind. Wichtig sind vor allem die Erhaltung des Friedens – im
In- wie auch im Ausland – und die Unterstützung von zivilen Behörden,
die Subsidiarität.
Verrey Etiennette: In meinen Ausführungen werde ich im Speziellen
auf die Genderaspekte in der Gleichstellungs-, Friedens- und Sicherheitspolitik
eingehen. Dabei geht es mir einerseits um den nationalen
Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution des UNO-Sicherheitsrats
NAP 1325; andererseits habe ich mir auch erlaubt, einen Blick auf den
Stand der Gleichstellung im VBS zu werfen.
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