Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

verteidigungspolitische Weissbuch. Und auch eine kürzlich erschienene
Studie des Joint Forces Command über das Umfeld, in dem die amerikanischen
Streitkräfte künftig operieren sollen, umreisst den gesamten,
heute sichtbaren Kontext – von der Möglichkeit grosser Auseinandersetzungen
im arabischen und asiatischen Raum über die Verbreitung von
Massenvernichtungsmitteln, Terrorismus, organisierte Kriminalität und
Energiesicherheit bis hin zu Cyberattacken. Interessant ist in diesem
Zusammenhang die hohe Bedeutung, die den sicherheitspolitischen
Konsequenzen der Klimaveränderung zugemessen wird – sogar in
amerikanischen Vorschriften für die operative Führung der Streitkräfte.
Gerade mit Blick auf durch Umfeldbedingungen ausgelöste Migrationen
mit möglichen direkten Auswirkungen auf die Schweiz verdient die Klimafrage
einen wichtige Platz in einem neuen Sicherheitsbericht.
Vor diesem Hintergrund geht es für die Schweiz im Grunde genommen
vorab darum, die Widerstandsfähigkeit von Staat und Gesellschaft
zu stärken, wie dies nicht zuletzt auch in jüngsten britischen
sicherheitspolitischen Dokumenten postuliert wird.
2. Aufgaben und Rolle der Armee
Bruno Lezzi
Alle bis jetzt verfassten Sicherheitsberichte stellten eine wichtige Grundlage
für den Ausbau und für Reformen der Armee dar. Und das wird
auch dieses Mal wieder der Fall sein. Angesichts der nach wie vor hohen
Bedeutung des militärischen Instruments konzentrieren sich die folgenden
Gedanken im Wesentlichen auf die Verteidigungspolitik:
Grundsätzlich wird man nicht darum herumkommen, Armeefragen
künftig vermehrt in einen europäischen Gesamtzusammenhang
einzubetten. Es ist nämlich erstaunlich, dass beispielsweise die 2003
veröffentlichte Europäische Sicherheitsstrategie keinen Eingang in die
militärpolitischen Debatten im Parlament gefunden hat. Sicherheits-
und Militärpolitik wurden und werden nach wie vor weitgehend unter
einem begrenzten nationalen Blickwinkel betrachtet. Es ist deshalb
nicht verwunderlich, dass gewisse Einsatzkonzepte sich wohl an ausländischen
Vorstellungen orientieren, dass aber der internationale Rahmen,
555