Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Sicherheits- und aussenpolitische Gruppierungen
sem Zweck aber kein Massenheer, das auf Verteidigung ausgerichtet ist.
Zwei Panzerbrigaden genügen durchaus, um diese Aufgaben zu üben.
Wir sollten das System nicht überstrapazieren.
Thomann Eugen: (zu Bölsterli Andreas) Die Armee muss den Kampf
der verbundenen Waffen einerseits im Sinne eines Fähigkeitskerns und
anderseits tatsächlich örtlich eng beschränkt beherrschen.
Müller Reto: (zu Bölsterli Andreas) Zu den Anreizen dürfen durchaus
auch pekuniäre gehören. Ausserdem ist die Frage zu prüfen, ob der
Erwerbsersatz mit 80 % genügt, namentlich im Hinblick auf die Belastung
der Arbeitgeber.
Greminger Thomas: Sie bekennen sich zur internationalen Kooperation.
Aus der EDA-Optik freut mich das, vor allem auch, weil die internationale
Gemeinschaft einen Ausbau der friedensfördernden Einsätze wünscht. Sie
haben jetzt wenig dazu gesagt. Könnten Sie noch ausführen, wie Sie sich das
vorstellen? Sind Sie der Auffassung, dass der Auslandeinsatz auch eine strukturbestimmende
Komponente sein müsste? Wie sehen Sie das angesichts
der limitierten Ressourcen? Wie würden Sie der kommunikativen Herausforderung
begegnen, um den nötigen Konsens in der Schweiz herzustellen?
Thomann Eugen: (zu Greminger Thomas) Ich glaube, im Moment muss
das Bekenntnis genügen. Ich kann jedenfalls zurzeit nicht erkennen,
wie wir die speziellen Ressourcen für eine massive Verstärkung der PSO
kriegen können. Aber wir sprechen ja von der Periode einer Legislatur –
tendenziell ist das also zu fördern.
Schneeberger Roger: Ich habe zwei Fragen: Meine erste Frage betrifft den
Begriff «Sicherheitspolitik»: Wo sehen Sie den Mehrwert, wenn wir die
Alltagskriminalität auch einschliessen? Ich persönlich sehe hier eigentlich
keinen Handlungsbedarf. Reicht es nicht, wenn wir noch die Schnittstellen
zu den Kantonen einbeziehen, um im Sicherheitspolitischen Bericht
den gewünschten Mehrwert zu erhalten?
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