Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

SWISSMEM
Folgerungen für die Industrie: Zentral ist der Erhalt der industriellen
Kernfähigkeit. Dazu gehören nicht nur die Wartung – wie dies in
der heutigen Rüstungspolitik postuliert ist –, sondern auch Konzeption,
Entwicklung und Produktion von Rüstungsgütern im Inland. Die Wertschöpfung
in der Schweiz steht im Vordergrund, sofern die entsprechenden
Fähigkeiten im Land zu kompetitiven Preisen verfügbar sind. Damit
wird Know-how im Inland gehalten und zumindest eine gewisse Unabhängigkeit
vom Ausland erreicht. Bei der Wahl zwischen inländischer
und ausländischer Rüstungsbeschaffung ist auf eine Vollkostenrechnung
abzustellen. Die Schweizer Rüstungsindustrie ist als Folge des zu kleinen
Heimmarktes auf Exportmärkte existenziell angewiesen. Zum Erhalt der
internationalen Wettbewerbsfähigkeit ist die Schweizer Rüstungsindustrie
darauf angewiesen, keine schlechteren Rahmenbedingungen für den
Export von Rüstungsgütern aus der Schweiz zu haben als deren Export
aus anderen europäischen Ländern. Es sollen Anreize gegeben werden,
um die Zusammenarbeit Industrie/Forschung/Hochschulen – z.B. im
Rahmen von KTI–Projekten - auf den Bereich Wehrtechnik auszuweiten.
3. Was sind die gefährlichsten Bedrohungen und Gefahren
für die Sicherheit der Schweiz und ihrer Einwohner in den
nächsten 5 bis 15 Jahren?
Giger Bruno: Der Zerfall staatlicher Strukturen, häufig in Kombination
mit Extremismus und ethnischer Durchmischung, findet vornehmlich
ausserhalb von Europa statt. Solche Entwicklungen beeinflussen unsere
Gesellschaft unmittelbar. Zu den sich ergebenden Bedrohungen gehören
Terror, Flüchtlingsströme und Migrationsdruck sowie Proliferation. Als
Folge der Verschärfung der Ressourcenknappheit (Wasser, Nahrungsmittel,
Rohstoffe, Energie), auch wegen Naturkatastrophen, sind mehr
kriegerische Auseinandersetzungen zu erwarten. Vermehrt werden wir
Bedrohungen ausgesetzt, die territorial unabhängig, technologiegestützt
und gegen kritische Infrastrukturen und Personen gerichtet sind. Unkoordinierte
und nicht-kooperierende Nachrichtendienste erschweren eine
zielgerichtete Reaktion auf diese Bedrohungen. Eine effiziente Führungs-
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