Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Kantone, Polizei, Bevölkerungsschutz
Zusammen mit dem VBS und dem BABS, aber auch auf der Ebene der
Kantone und der Zivilschutzorganisationen sieht sich der Schweizerische
Zivilschutzverband dazu herausgefordert, das Bild des modernen,
leistungsfähigen und zuverlässigen Zivilschutzes in die Öffentlichkeit zu
tragen und die Qualität des Einsatzes laufend zu verbessern. Seine Mittel
dazu sind bescheiden, aber der Idealismus im Verband ist gross.
Der Zivilschutz ist ein wichtiges Element der Schweizer Sicherheitsarchitektur.
Seine Positionierung und Anerkennung im Verbundsystem
Bevölkerungsschutz ist schwierig. Inwieweit den Kantonen Freiheit gelassen
werden kann, wäre in die strategischen Überlegungen eines Sicherheitspolitischen
Berichts einzubeziehen.
Diskussion
Schneeberger Roger: Sie sprechen von einer Sinnkrise im Zusammenhang
mit dem Zivilschutz, von einer schwierigen Positionierung und auch
vom Unterbestand in den Kantonen. Welche konkreten Folgen hatte das
in der Vergangenheit bei Krisen, die Sie zu bewältigen hatten? Wurde das
sichtbar? Wenn ja, in welcher Form?
Donzé Walter: (zu Schneeberger Roger) Die Praktiker sagen mir, das
Problem komme jetzt erst richtig auf uns zu. Bei den Unwettern 2005,
als wir regional mehrere Ereignisse hatten, kamen wir an die Grenzen der
Mittel im Bevölkerungsschutz. Wenn wir in Zukunft flächendeckende
Ereignisse haben, dann könnte es sein, dass die Mittel nicht mehr ausreichen.
Ich sehe hier folgende Bewegung: Zuerst spart man. Dann kommt
ein Ereignis und man stellt fest, dass die Mittel nicht reichen. Also fährt
man die Mittel nach dem Ereignis wieder hoch. Dann passiert während
längerer Zeit nichts, die Mittel werden nicht benötigt. Folglich ist man
der Ansicht, man tue etwas, was nicht nötig ist. Man beschliesst, wieder
zu sparen. Und dann kommt das nächste Ereignis. Ich möchte diese
Bewegung nicht. Ich möchte, dass der Bevölkerungsschutz so dotiert
ist, dass er im Verbund der Kantone untereinander, also mit der gegen-
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