Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Landeskirchen
werden. Die Ermöglichung einer Ausbildung für junge Menschen in
diesen Regionen ist ein wichtiger Beitrag zur Entwicklungs- und Friedensförderung.
Solche Aktivitäten soll die Sicherheitspolitik aufnehmen
und geeignete Kooperationen anstreben.
Sicherheitspolitik ist in diesem Sinn keine passive Abwehrhaltung,
sondern aktives Engagement. Der ethnisch, nationalistisch oder religiös
motivierte Fundamentalismus als häufig genanntes Beispiel für eine
Sicherheitsbedrohung mag dies unterstreichen. Ziel einer Sicherheitspolitik
muss es sein, dass ein solcher Fundamentalismus möglichst gar
nicht aufkommen kann. Hierzu ist die Ghettoisierung einer Bevölkerungsgruppe
zu vermeiden. Auch die soziale Benachteiligung einer Bevölkerungsgruppe
ist günstiger Nährboden für Fundamentalismen jeder
Art. Diese Benachteiligung soll durch geeignete politische Massnahmen
ausgeräumt werden. Und zwischen den beteiligten Gruppen muss aktiv
Verständnis und Dialog gefördert werden. Um diese Ziele zu erreichen,
braucht es sowohl nationale als auch internationale Kooperation. Nur so
kann eine solche Bedrohungslage aufgefangen werden.
Was ist der Stellenwert der Neutralität für die Sicherheitspolitik
der Schweiz?
Brunner Norbert: Die Mitwirkung der schweizerischen Armee an «präventiven
Sicherheitsaktivitäten» mittels kriegerischer Auseinandersetzung
zur Friedenserzwingung kann nicht Teil einer christlich vertretbaren
Sicherheitspolitik sein. Dies ist aus unserer Sicht auch mit der Neutralität
nicht vereinbar. Ein Beitritt zu einem Bündnis wie die NATO, welche
solche Aktivitäten unternimmt, ist abzulehnen.
Neutralität heisst aber im friedenssichernden Engagement nicht
Passivität oder Rückzug auf rein nationale Aktivitäten. Es verträgt sich
durchaus mit der Neutralität der Schweiz, eine aktive Rolle zu spielen in
Kooperationen wie etwa im Internationalen Roten Kreuz oder im Rahmen
von Peace Support-Einsätzen der UNO.
448