Umstrittene Schweizer Sicherheitspolitik ... - ETH Zürich

Ausland
Konflikten in diesen Gebieten würde sicher gesamteuropäisches Krisenmanagement
zur Anwendung gebracht werden.
Thalmann Anton: Kann Neutralität bis zu einem gewissen Grad vor
Terrorismus schützen?
Wäre es für die Schweiz sinnvoll, für die Auslandeinsätze einen geographischen
Perimeter zu definieren?
Pucher Johann: Selbst nach den Anschlägen in New York hat Österreich
keinen «War on Terrorism» geführt. Wir sehen Terroprismusbekämpfung
als sicherheitspolizeiliche Aufgabe. Militär ist nur im Rahmen der europäischen
Solidaritätsklausel oder im Rahmen der Assistenz aufgerufen,
Assistenz oder Terrorfolgenbekämpfung zu leisten. Die Neutralität hilft,
was den Terror betrifft, in keiner Weise. Auch wir haben Drohungen
erhalten. Genau hierin besteht ja die Asymmetrie, auf die wir uns im
Zusammenwirken von polizeilichen Massnahmen, Aufklärung, beim
Zusammenwirken der Nachrichtendienste und der Bekämpfung der
Terrorursachen einstellen müssen.
Woher kommt Terror? Natürlich auch von fremd geleitetem Fanatismus.
Es sind aber auch eine Menge sozialer Ursachen auszumachen,
wie Perspektivenlosigkeit und daraus resultierende kollektive oder individuelle
Verzweiflung.
Als geographischen Perimeter hat Österreich folgende Räume definiert:
Balkan (bis auf Weiteres), Naher Osten und Mittlerer Osten; Afrika;
Kaukasus, Schwarzmeerregion und Zentralasien. Die Gewichtung
zwischen Afrika und Kaukasus, Schwarzmeerregion und Zentralasien ist
noch nicht gelöst. Planer aus dem Aussenministerium wollen mit Blick
auf die Wirtschaftsstatistik, die Energieströme, die geographische Nähe
und die Bedrohungslage eher den zweitgenannten Raum favorisieren. In
Afrika sind wir durch die EU gefordert, insbesondere African Capacity
Building und SSR zu unterstützen.
Die Räume Fernost, Afghanistan oder Irak, Ostasien und Südamerika
sind für uns im Militär nicht vorrangig, soweit es militärische Vorbereitungen
für Einsätze oder Kooperationen betrifft. Wenn wir in der
Battle-Group sein werden, müssen wir uns fast weltweit aufstellen. Das
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